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Vor allem die Spannungen zwischen dem Iran und den USA stehen auf der Tagesordnung

Iran und Japan tauschen sich über Atomabkommen aus

Der japanische Premierminister Shinzo Abe hat am Freitag Gespräche mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani geführt. In diesen ging es um die anhaltende Pattsituation zwischen Teheran und Washington bezüglich eines schwankenden Atomdeals von 2015.

Atomdeal wichtig für den Iran

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Rouhani ist der erste iranische Staatschef seit dem Jahr 2000, der Japan besucht. Seine Übernachtung wurde als Versuch gesehen, die Sackgasse bezüglich des Atomabkommens zu durchbrechen, da US-Präsident Donald Trump eine „Kampagne für maximalen Druck“ gestartet hat.

„Der Atomdeal ist ein extrem wichtiges Abkommen für den Iran. Deshalb verurteilen wir den einseitigen und irrationalen Rückzug der Vereinigten Staaten auf das Schärfste“, sagte Rouhani bei dem Treffen mit Abe in seinem Büro in Tokyo, das zum Teil für die Medien offen war. „Wir hoffen, dass Japan und andere Länder der Welt Anstrengungen unternehmen werden, um das Abkommen aufrechtzuerhalten“, ergänzte er.

Japan unterstützt Atomabkommen

Abe, der den Iran im Juni besuchte, um den Dialog zwischen Teheran und Washington zu vermitteln, sagte, er sei „zutiefst besorgt“ über die erhöhten Spannungen im Nahen Osten, und Tokyo werde „alles Mögliche“ tun, um sie zu entschärfen. Dennoch drängte er den Iran auch dazu, eine „konstruktive“ Rolle bei der Schaffung von Frieden und Stabilität zu spielen und sich voll und ganz an das Atomabkommen zu halten.

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Japan hat das Abkommen, in dem der Iran versprach, sein Atomprogramm im Gegenzug für die Aufhebung der Sanktionen einzuschränken, konsequent unterstützt. Es wurde zwischen dem Iran und Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland, Russland und den Vereinigten Staaten unterzeichnet.

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Der erste Besuch eines iranischen Präsidenten seit Mohammad Khatami im Oktober 2000 findet zu einem wichtigen Zeitpunkt statt. Der Iran leidet unter Öl- und anderen US-Sanktionen, die die Wirtschaft lahmgelegt haben. Die gestiegenen Benzinpreise haben zu weitreichenden Protesten geführt, die das Land zusätzlich in Bedrängnis bringen. Experten sagen, Teheran hoffe, dass Japan wieder iranisches Rohöl importiert, um die wirtschaftlichen Beziehungen zu stärken.

Spannungen zwischen Iran und USA nehmen zu

Von Premierminister Abe wird erwartet, dass er während des Treffens mit Rouhani seine Besorgnis über die iranischen Schritte seit Mai zum Ausdruck bringen wird. Diese untergraben das im Jahr 2015 geschlossene Atomabkommen zwischen Teheran und anderen Weltmächten.

Der Iran hat mehrmals gegen Richtlinien wie die Überschreitung der Obergrenze für die Urananreicherung verstoßen. Dies erfolgte als Reaktion auf den Rückzug der USA und die Wiedereinführung der Sanktionen.

Die Spannungen im Nahen Osten haben sich nach einer Reihe von Angriffen auf Öleinrichtungen und Tanker, darunter ein Schiff, das im Juni von einer japanischen Firma in der Nähe der Straße von Hormuz betrieben wurde, verschärft. Die Vereinigten Staaten haben den Iran beschuldigt, daran beteiligt zu sein.

Probleme in der Straße von Hormuz

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Es wird erwartet, dass Abe den Iran dazu auffordert, seiner Verantwortung für den kritischen Öltransportweg nachzukommen und sicherzustellen, dass die Schiffe die Wasserstraße sicher befahren können. Abe will auch erklären, wie Japan durch den Einsatz seiner Selbstverteidigungskräfte in der Region zur Stabilität im Nahen Osten beitragen will, so die Beamten.

„Wir werden keine Mühen scheuen, um unseren Plan (die SDF zu schicken) während des Japan-Iran-Gipfels zu erklären“, sagte der Chef-Kabinettssekretär Yoshihide Suga auf einer Pressekonferenz vor der Ankunft von Rouhani.

Japan hat die Entsendung der SDF sorgfältig abgewogen und sich gegen eine Teilnahme an einer von den USA geführten Initiative zur Sicherheit des Seeverkehrs zum Schutz der Schifffahrt in der Nähe der Straße von Hormuz entschieden. Es wird erwartet, dass Abes Kabinett nächste Woche, nachdem Rouhani im Detail informiert wurde, grünes Licht für den Plan geben wird.

Die geplante Entsendung eines SDF-Zerstörers und eines Patrouillenflugzeuges wird sich auf Aufklärungsarbeit im Golf von Oman, im Arabischen Meer und in der Bab el-Mandeb-Straße, die das Rote Meer und den Golf von Aden verbindet, beschränken. Das japanische Schiff und das Flugzeug werden sich nach Angaben der japanischen Regierung von der Straße von Hormuz fernhalten.

Freundschaftliche Beziehungen zwischen Iran und Japan

Japan und der Iran haben im Laufe der Jahre freundschaftliche Beziehungen aufgebaut. Premierminister Abe war in diesem Jahr der erste japanische Führer, der Teheran seit 1978 besuchte. Der Gipfel am Freitag ist der 10. zwischen Abe und Rouhani, die sich zuletzt im September am Rande der UN-Generalversammlung in New York trafen.

Während die Trump-Administration seit dem Ausstieg Washingtons aus dem Nuklearabkommen 2018 ihre Haltung gegenüber dem Iran verhärtet hat, versuchen die übrigen Mitglieder wie Frankreich und Großbritannien, den Iran zu retten.

Es sind auch Bemühungen im Gange, den Handel zwischen Iran und Europa durch ein System zu erleichtern, das nicht auf den US-Dollar für Transaktionen angewiesen ist und einen Bruch der US-Sanktionen vermeiden kann.

MA

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