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Japan: Abe löst Parlament auf und kündigt vorgezogene Neuwahlen an

Japans Premierminister Shinzo Abe kündigte heute an, dass er das Unterhaus des Parlaments am Donnerstag auflösen wird, um vorgezogene Neuwahlen zu ermöglichen und eine „nationale Krise“ zu bewältigen. Bereits im Oktober sollen die Japaner voraussichtlich eine neues Parlament wählen.

Japanischen Medienberichten zufolge könnte Abe mit der Auflösung von derzeit guten Umfragewerten für seine Partei und der Schwäche der Opposition profitieren. Der Premier hofft, dass ein milliardenschweres Konjunkturprogramm, das er dem Kabinett bereits vorstellte, weitere Wähler anzieht. Im Mittelpunkt des Programms steht ein Maßnahmenpaket im Volumen von rund 15 Milliarden Euro, das vor allem in Bildung, Kinderbetreuung und Unternehmensinvestitionen fließen soll.

„Ich werde eine stärkere Führungsrolle übernehmen und an vorderster Front stehen, um nationalen Krisen zu begegnen“, sagte Abe auf einer Pressekonferenz. „Das ist meine Verantwortung als Anführer und meine Mission als Premierminister von Japan.“

„Wir werden Japans Sozialversicherungssystem zu einem System machen, dass auf alle Eventualitäten reagiert, in dem wir mutig politische Mittel umlenken um zwei Hauptprobleme zu bedienen – Kindererziehung und Krankenpflege -, mit denen die arbeitende Generation konfrontiert ist“, so der Premierminister.

Zu der Kritik über die Spannungen mit Nordkorea sagte Abe, „Wir dürfen Nordkoreas Drohungen nicht nachgeben. Indem ich ein Mandat von den Menschen erhalte, werde ich mit einer starken Diplomatie vorankommen.“ Außerdem fügte er hinzu, dass es jetzt an der Zeit ist, mehr Druck auf Pjöngjang auszuüben und nicht den offenen Dialog zu suchen.

Natuso Yamaguchi, Chef des Junorkoalitionspartners der Komeito Partei sagte, er habe verstanden, dass Neuwahlen am 22. Oktober stattfinden werden.

Ein angeschlagener Premierminister rettet sich aus der Krise

Noch vor wenigen Monaten befand sich Japans Premierminister in der tiefsten Krise seiner Amtszeit. Vorwürfe der Vetternwirtschaft und umstrittene Gesetzesvorhaben ließen Abes Umfragewerte sinken und im Juli erlitt seine Regierungspartei LDP einen herben Verlust bei den Regionalwahlen von Tokyo. Vor dem Hintergrund der Nordkorea-Krise gelang es dem japanischen Staatsoberhaupt allerdings, sich wieder als starkes Staatsoberhaupt zu präsentieren und seine Umfragewerte zu stärken.

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