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Japan ändert Gesetz zur Förderung der Kinderbetreuung

Das Parlament hat ein Gesetz zur Förderung der Kinderbetreuung außerhalb der Kommunen verabschiedet, um der arbeitenden Bevölkerung zu helfen.

Bereits am Freitag hat das Parlament das neue Gesetz festgelegt, durch das Eltern ihre Kinder auch außerhalb ihrer Gemeinde in Vorschulen und in Kindertagesstätten anmelden können. So will das Parlament den gravierenden Platzmangel beheben, der in manchen Gemeinden herrscht. Das neue Gesetz ist am 1. April in Kraft getreten. Zuvor durften die Eltern ihre Kinder nur in Kindertagesstätten in den Gemeinden, in denen sie leben, anmelden. Nun soll die Koordination zwischen den benachbarten Gemeinden erhöht werden, sodass die Einschreibung einfacher wird.

Ab sofort können Eltern, die keinen Kindergartenplatz in ihrer Nähe bekommen, ihren Kindern einen Platz in benachbarten Gemeinden oder in Gebieten in der Nähe ihres Arbeitsplatzes verschaffen. Immerhin warten seit April 2017 über 26.000 Kinder auf die Aufnahme in zugelassenen Kindertagesstätten. Der Platzmangel ist entstanden, da immer mehr Mütter wieder arbeiten. Nun sollen die Präfektur-Regierungen als Vermittler bei der Koordinierung der Einschulung von Vorschulkindern fungieren. Außerdem sollen sie Räte einrichten, die sich aus kommunalen Verantwortlichen für Kindertagesstätten, Betreibern von Kindertagesstätten und Experten zusammensetzen.

Im Anschluss sollen diese Räte darüber diskutieren, wie viele Kinder in den Einrichtungen betreut werden und wie groß die Räume sein sollen. Außerdem könnte die Anzahl der Mitarbeiter auf den staatlichen Standard gesenkt werden, wenn Kommunen mehr Betreuer haben als von der Regierung festgelegt. So könnten mehr Kinder aufgenommen werden, doch einige Eltern befürchten, dass weniger Personal zu einer Verschlechterung der Qualität der Tagesbetreuung führen könnte. Zusätzlich soll das Gesetz dazu beitragen, dass die Finanzierung von Vorschulen durch Unternehmen erhöht werden. Dafür sollen die Arbeiterbeiträge schrittweise von 0,25 Prozent auf 0,45 Prozent erhöht werden.

Allerdings soll bereits bis März 2019 das Niveau auf 0,39 Prozent angehoben werden. Bereits 2017 nahm die Japan Buisness Federation die Aufforderung von Premierminister Shinzo Abe an, diese Ausgaben um rund 300 Milliarden Yen (etwa 2.289.600.000 Euro) zu erhöhen. Von diesen erhöhten Beträgen sollen 100 Milliarden Yen an Vorschulen vergeben werden, die von Unternehmen für die Kinder ihrer Mitarbeiter betrieben werden.

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