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Japan zeigt sich frustriert

Japan äußert sich gegenüber Russland in Bezug auf die Nordterritorien aggressiver

Seit Jahren streitet sich Japan mit Russland um die sogenannten Nordterritorien. Zuletzt gab es in der Angelegenheit eher positive Entwicklungen, die aufgrund der Pandemie jedoch ins Stocken gerieten. Japan äußerte sich bei einer jährlichen Veranstaltung nun deutlich aggressiver, als bisher.

In der jährlichen Ansprache zum Northern Territories Day am 7. Februar wurde angeben, dass es wieder zu harten Gesprächen kommen wird. Es wurde dazu gleichzeitig eine Erklärung akzeptiert, laut der Russland die vier Inseln seit 75 Jahren ohne Rechtsgrundlage besetzt und dass die vier Inseln vor Hokkaido rechtmäßig Japan gehören. Betont wurde in der Erklärung, dass Japan unbedingt eine Rückgabe von allen Gebieten erreichen will.

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Japan bemühte sich um eine positive Entwicklung

Seit 2019 wurden die Erklärungen zu dem Tag abgeschwächt und es war nicht mehr die Rede von einer illegalen Besetzung durch Russland. Grund dafür war, dass der damalige Premierminister Shinzo Abe und der russische Präsident Wladimir Putin vereinbart hatten, die Gespräche für einen Friedensvertrag zu fördern. Japan wollte deswegen bilaterale Gespräche nicht negativ beeinflussen.

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In der Erklärung wurde damals ebenfalls davon gesprochen, eine Lösung für die territorialen Probleme zu finden und es wurde nichts davon gesagt, alle Inseln zurückzubekommen. Tatsächlich gibt es zwischen Japan und Russland seit Ende des Zweiten Weltkriegs nur eine Waffenruhe und kein offizielles Ende des Konflikts.

Im November 2018 hatten sich die beiden Staatschefs der Länder geeinigt, dass sie Friedensvertragsgespräche auf der Grundlage der gemeinsamen Erklärung von 1956 beschleunigen wollen. Es wurde dabei festgelegt, dass im Fall eines Friedensvertrags, Japan nur die Habomai Inseln und Shikotan zurückbekommt. Ein unerwarteter Kompromiss, da Japan bis dahin eigentlich immer alle vier Inseln haben wollte.

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Japan ist wegen Russland frustriert

Das die deutlich härtere Erklärung von vor 2019 nun verwendet wurde, zeigt eine eher negative Entwicklung. Japan ist wohl frustriert, dass es zuletzt nur wenige Fortschritte bei den Verhandlungen gab. Suga sagte in einer Videobotschaft bei der Videokonferenz: „Ich werde die Verhandlungen auf der Grundlage von Vereinbarungen, die zwischen den beiden Ländern getroffen wurden, weiter vorantreiben.“

Zu den Grundpositionen von Japan in Bezug auf die Streitigkeiten und den Vertrag äußerte er sich jedoch nicht. Suga selbst hatte bisher aufgrund der Pandemie nicht die Möglichkeit, sich als Premierminister mit Putin zu treffen, um über das Thema zu sprechen.

Aber nicht nur Japan hat seine Haltung wieder verstärkt, auch Russland hat einen Schritt zurück gemacht. Im Juli wird der russischen Verfassung eine Formulierung hinzugefügt, nach der die Abgabe von Territorien an andere Nationen verboten wird.

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