Laut dem Social-Media-Unternehmen Twitter wurden zwischen Januar und Juni 2021 von Regierungen weltweit eine Rekordzahl an Anträgen gestellt, Inhalte von Benutzerkonten zu entfernen.
Nach Daten des Unternehmens liegt dabei die japanische Regierung an der Spitze dieser Liste. Verwunderlich ist es nicht, sorgten mehrere Meldungen in Bezug auf Twitter letztes Jahr für Aufsehen.
Spitzenreiter in der Twitter-Rangfolge der Anträge
Staatliche Stellen hätten in den ersten sechs Monaten des letzten Jahres 43.387 rechtliche Forderungen zur Entfernung von Inhalten aus 196.878 Konten gestellt. Von diesen Forderungen hätten 95 Prozent aus fünf Ländern gestammt.
Die meisten Anträge kamen dabei aus Japan, gefolgt von Russland, der Türkei, Indien und Südkorea.
„Außer Konkurrenz“ sind hier allerdings China und Nordkorea. Beide Länder haben Twitter in ihren Ländern komplett gesperrt. Sie tauchen daher in dieser Rangliste der von staatlichen Stellen ausgeübten Zensurmaßnahmen gar nicht erst auf.
Laut eigenen Angaben war dies die größte Anzahl von ins Visier genommenen Benutzerkonten, seit Twitter 2012 damit angefangen hatte, entsprechende Transparenzberichte zu veröffentlichen.
Überdies gab es auch die größte Anzahl von behördlichen Entfernungsersuchen in einem Berichtszeitraum.
Etwa 54 Prozent der Anfragen wurden weltweit umgesetzt, so wurde der Zugang zu den Inhalten entweder regional gesperrt oder die Kontoinhaber wurden aufgefordert, die gemeldeten Inhalte zu löschen.
Besorgnis bei Twitter
Die Vizepräsidentin für weltweite Grundsätze der Öffentlichkeit und Menschlichkeit bei Twitter, Frau Sinead McSweeney meinte dazu „Wir stehen vor beispiellosen Herausforderungen, da Regierungen auf der ganzen Welt zunehmend versuchen, einzugreifen und Inhalte zu entfernen.
Diese Bedrohung der Privatsphäre und der Meinungsfreiheit ist ein zutiefst besorgniserregender Trend, der unsere volle Aufmerksamkeit erfordert.“
Global tätige Social-Media-Unternehmen wie Twitter sehen sich einem immer stärkeren Druck von Regierungen und Regulierungsbehörden in Bezug auf die Inhalte ihrer Plattformen ausgesetzt.
So war Twitter unter anderem letztes Jahr wegen der Moderation und Regulierung von Inhalten gleich mit mehreren Regierungen wie Indien oder Nigeria in hochkarätige Auseinandersetzungen verwickelt.
Zusammen mit anderen Social-Media-Unternehmen wie Facebook und Google sah sich das Unternehmen außerdem der Kritik aus den USA und anderen Ländern ausgesetzt, wie es mit Problembereichen wie Fehlinformationen oder gewalttätiger Rhetorik auf seinen Plattformen umgegangen sei.
Weltweiter Trend auch bei Presseinhalten
Auch hinsichtlich von Presseinhalten wies Twitter darauf hin, dass es schon 2020 einen weltweiten Anstieg an staatlichen Forderungen gegeben habe, Inhalte zu entfernen, die von Journalisten und Nachrichtenagenturen gepostet wurden.
Die Gesamtzahl der betroffenen Konten sei dagegen um 14 Prozent rückläufig gewesen.
Auch Anfragen hinsichtlich der Speicherung und Aufbewahrung von Kontoinformationen sei um etwa 4 Prozent zurückgegangen.
Bei dieser Art von Anfragen waren allerdings die USA mit 57 Prozent führend. Gleichzeitig waren die Vereinigten Staaten auch die größte Einzelquelle für Informationsanfragen von Regierungen.