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Japan bereitet sich auf die von der USA initiierten Patrouillen in der Straße von Hormus vor

Einsatz könnte juristische Probleme bedeuten

Die japanische Regierung erwartet, dass die USA das Land auffordern wird, dass sich Japan an den Patrouillen in der Straße von Hormus beteiligen wird.

Mehrere Mitarbeiter des japanischen Verteidigungsministeriums sagten am 10. Juli, dass Washington Tokyo nach dem Vorschlag von Joseph Dunford, dem Vorsitzenden der US-Streitkräfte, vom 9. Juli noch nicht angesprochen habe.

Man gehe aber davon aus, dass eine Aufforderung, sich an den Patrouillen in der Straße von Hormus zu beteiligen, eingehen wird.

Aufforderung der USA könnte juristische Probleme bedeuten

So eine Anfrage würde Japan allerdings in ein juristisches Dilemma bringen, da die Selbstverteidigungsstreitkräfte nach der japanischen Verfassung sich nicht an Aktivitäten in Übersee beteiligen dürfen.

Der stellvertretende Kabinettschef Kotaro Nogami sagte auf einer Pressekonferenz, dass Japan und die Vereinigten Staaten eng miteinander kommunizieren. „Aber ich möchte davon absehen, über die Details zu sprechen.“

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Ein hochrangiger Mitarbeiter des japanischen Außenministeriums sagte, die Vereinigen Staaten seien wahrscheinlich noch im Begriff, über den Inhalt ihrer Aktivitäten nachzudenken.

Joseph Dunford unterbreitete den Vorschlag, Patrouillen in der Straße von Hormus einzurichten, da die Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran über sein Atomprogramm und einige Ereignisse in der Seestraße zunehmen. Der Inhalt über die Aufgaben der Koalition wurden allerdings nicht bekannt gegeben.

Gemäß dem Vorschlag würde jedes an der Koalition beteiligte Land seine eigenen Handelsschiffe durch die Meerenge eskortieren.

Patrouillenmissionen in der Straße von Hormus nach japanischem Recht schwierig

Sollte Japan sich dieser Koalition anschließen, könnte die Teilnahme sich auf „Sicherheitsmaßnahmen auf See“, nach dem Gesetz über Selbstverteidigungskräfte stützen. Unter dieser Bedingung könnten Schiffe des SDF polizeiliche Tätigkeiten ausüben.

Gemäß einem separaten Gesetz eskortieren Schiffe der Selbstverteidigungskräfte seit 2009 Schiffe in Gewässern vor Somalia. Das Gesetz sieht jedoch vor, dass die Aktivitäten, gegen die die Eskorten der SDF-Schiffe schützen sollen, von Piraten ausgeführt werden.

Daher wäre es schwierig, die gesetzlich vorgeschriebenen Aktivitäten auszuweiten, damit die SDF als Mitglied der vorgeschlagenen Militärkoalition tätig werden kann.

Die 2015 erlassenen nationalen Sicherheitsvorschriften legen Maßnahmen fest, die Japan ergreifen kann, um Situationen zu bewältigen, die den Frieden und die Sicherheit des Landes ernsthaft beeinflussen können.

Ein Vertreter der Liberaldemokratischen Partei sagte allerdings, dass es schwierig ist, so einen ernsthaften Einfluss in der gegenwärtigen Situation zu erkennen.

Soll Japan sich an den Patrouillieren in der Straße von Hormus beteiligen?

Quelle: AS

 

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