Der derzeitige Parteichef der Demokratischen Partei Seiji Maehara hat gestern seinen Rücktritt und Abgang aus der Partei bekanntgegeben. Damit trägt er die Verantwortung für das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Unterhauswahl am 22. Oktober.
Maehara erklärte in einer Pressekonferenz am gestrigen Montag, dass er die Demokratische Partei verlassen und sich der Kibo no To, der Hoffnungspartei unter der Tokyoter Gouverneurin Koike, anschließen werde. Er sei bereits auf der Fraktionsliste seiner neuen Partei vertreten, so Maehara zu den Reportern.
Die Demokratische Partei hat den Rücktritt ihres Parteichefs bereits akzeptiert und wird schon morgen einen neuen Nachfolger bestimmen.
Es sei eine Selbstverständlichkeit, die Verantwortung für das Scheitern (bei der Wahl) zu übernehmen, da es in der Politik nur um Ergebnisse gehe, sagte Maehara den Reportern in der Parteizentrale der Demokratischen Partei.
Zur Zeit hat die Demokratische Partei 46 Abgeordnete im Oberhaus und 18 weitere vertreten die Partei im Unterhaus.
Maehara hat vor seinem Rücktritt die Demokratische Partei praktisch aufgelöst und versucht so viele Mitglieder des Unterhauses wie möglich in der neuen Hoffnungspartei von Koike unterzubringen. Der Sinn dahinter war vermutlich eine mögliche Koalition mit der Regierungspartei LDP im Unterhaus zu verhindern.
Koikes Partei hatte aber bei der Wahl deutlich weniger Stimmen als erwartet und die LDP hält mit ihrem alten Koalitionspartner nun mehr als zwei Drittel aller Stimmen im Unterhaus.
Genug Stimmen, um zum Beispiel die geplante Verfassungsänderung von Artikel 9 auf den Weg zu bringen.



