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Japan will Urteil weiterhin beseitigen

Japan denkt über Reaktionen auf südkoreanisches „Trostfrauen“-Urteil nach

Vor einigen Tagen sorgte ein Gerichtsurteil aus Südkorea für große Empörung in Japan. Ein Gericht hatte im Fall von 12 ehemaligen Zwangsprostituierten, auch Trostfrauen genannt, Japan zu einer Entschädigung verurteilt. Japan überlegt nun, wie weiter auf das Urteil reagiert werden soll.

Noch am selben Tag der Urteilsverkündigung gab es heftige Proteste aus Japan dagegen. Nun meldete sich erneut der Pressesprecher der Regierung, Tomoyuki Yoshida, bei einer Pressekonferenz des Außenministeriums. Er fordert Südkorea nachdrücklich auf, den angeblichen Verstoß gegen das Völkerrecht zu korrigieren.

Südkorea soll handeln

Er betonte dabei, dass es an Südkorea liegt, ihr Wissen zusammenzufügen, um eine Lösung für das Problem zu finden. Zur allgemeinen Reaktion von Japan gab Yoshida an, dass sie zurzeit nicht wissen, wie und wann sie auf das Urteil mit Maßnahmen reagieren werden. Sie wollen nun beobachten, wie sich die andere Seite verhalten wird.

Mehr zum Thema:  Berlins Trostfrauen-Friedensstatue darf vorerst bleiben

Da das Urteil von einem unabhängigen Richter stammt, hatte die südkoreanische Regierung kein Einfluss darauf. Jedoch hatte ein Sprecher des südkoreanischen Außenministeriums angeben, dass die Regierung das Urteil respektiert.

Yoshida und auch andere zeigten sich davon empört. Dass Urteil sei nach dem Völkerrecht und den bilateralen Beziehungen absolut undenkbar, da ein Gericht nicht einfach so eine ausländische Regierung verurteilen kann.

Trostfrauen bleiben ein Streitthema

Japan sieht allgemein die Frage der Trostfrauen nach einem Abkommen von 1965 als geklärt an. Zusätzlich würde das Urteil auch das Abkommen von 2015 brechen, mit dem das Thema als endgültig und irreversibel als gelöst erklärt wurde.

Es gab dazu in der Vergangenheit wegen den Trostfrauen und der allgemeinen Entschädigung von Zwangsarbeitern große Streitigkeiten zwischen den Ländern. Die gipfelten zuletzt in einer massiven Verschlechterung der bilateralen Beziehung aufgrund von Handelseinschränkungen.

Vom japanischen Außenministerium wurde bestätigt, dass die beiden Außenministerien sich noch diese Woche in einer Online-Diskussion mit dem Thema auseinandersetzen wollen. Es wird dabei gehofft, das Problem schnell zu lösen.

Japans regierende Partei baut Druck auf

Beteiligt an dem Treffen soll der Generaldirektor des Büros für asiatische und ozeanische Angelegenheiten des japanischen Außenministeriums, Takehiro Funakoshi, und sein südkoreanischer Kollege, Kim Jung Han, sein. Es wird das erste Generaldirektorentreffen zwischen den Nationen seit Oktober 2020 sein.

Es wächst dabei vor allem der Druck auf der japanischen Seite. Mehrere Abgeordnete der regierenden liberaldemokratischen Partei Japan (LDP) wollen von der Regierung Reaktionen. Zum Urteil selbst lässt sich nur noch bis zum 23. Januar eine Berufung einlegen. Dass will Japan aber nicht, da sie damit den Fall dann anerkennen. Sie würden dann in Gefahr laufen, doch noch rechtskräftig zu einer Zahlung verurteilt zu werden.

Es wurden aber von Politikern noch andere Möglichkeiten vorgeschlagen. Bei einem Treffen der LDP am Dienstag kam die Option auf, dass Japan Seoul vor den Internationalen Gerichtshof bringen oder die Einführung des neuen japanischen Botschafters in Südkorea verzögern soll.

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