Innerhalb der japanischen Regierungspartei LDP ist eine Diskussion darüber entbrannt, ob TikTok und andere soziale Netzwerke verboten werden sollten, wenn diese für Desinformationskampagnen genutzt werden.
Eine Gruppe innerhalb der Regierungspartei will nun einen Vorschlag ausarbeiten, der im nächsten Monat der japanischen Regierung vorgelegt werden soll.
Mehrere Länder erwägen ein Verbot von TikTok
Japan schließt damit zu den USA auf, wo ebenfalls viele Politiker ein Verbot der App TikTok fordern, da befürchtet wird, dass der chinesische Betreiber Bytedance Nutzerdaten an die Behörden weitergibt. Zudem wird die Inhaltszensur kritisiert.
Auch in Deutschland wird aktuell darüber diskutiert, dass die App nicht mehr auf Diensthandys von Politikern installiert werden soll. In den Niederlanden wurde ein solches Verbot bereits durchgesetzt.
In Japan sind TikTok und andere soziale Netzwerkdienste auf Regierungsgeräten von Personen, die mit vertraulichen Daten zu tun haben, bereits verboten.
Vorschlag zielt nicht auf eine bestimmte Plattform ab
Norihiro Nakayama, einer der Politiker, die das Verbot fordern, sagte gegenüber den Medien, dass der Vorschlag nicht auf eine bestimmte Plattform abziele.
„Wenn sich herausstellt, dass eine App absichtlich von einer bestimmten Partei eines bestimmten Landes für ihre böswilligen Beeinflussungsversuche genutzt wurde, sollte eine sofortige Sperrung des Dienstes in Betracht gezogen werden“, so Nakayama in einem Interview. „Wenn klar ist, dass der Betrieb gestoppt werden kann, hilft das, die App-Betreiber in Schach zu halten, denn das bedeutet, dass z.B. die 17 Millionen Nutzer von TikTok (in Japan) ihren Zugang verlieren werden. Das wird auch zu einem Gefühl der Sicherheit für die Nutzer führen.“
TikTok ist auch in Japan sehr beliebt und kündigte 2021 an in Japan investieren zu wollen, um dort zu expandieren. Das Unternehmen ist bereits 2017 mit einem Büro in Tokyo vertreten und trat 2020 der Japan Business Federation (Keidanren) bei.
