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Enttäuschung bei Organisationen und Komeito

Japan entsendet keinen Beobachter zum Treffen der Unterzeichner des UN-Atomwaffenverbotsvertrags

Japans Außenminister Takeshi Iwaya bekräftigte am Dienstag noch einmal, dass die japanische Regierung im kommenden Monat nicht am Treffen der Unterzeichner des UN-Atomwaffenverbotsvertrags in New York teilnehmen wird.

Die Regierung war von verschiedenen Seiten zu einer Teilnahme aufgefordert worden, da Japans als einziges Land Atombombenabwürfe erlebt hat.

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Betonung der nuklearen Abschreckung

Bei der Pressekonferenz betonte Iwaya die Bedeutung der nuklearen Abschreckung im Rahmen der japanisch-amerikanischen Allianz. Gerade aufgrund der aktuellen Lage mit China, Nordkorea und Russland befinde sich Japan aktuell in dem „kompliziertesten und schwierigsten Sicherheitsumfeld“ seit dem Zweiten Weltkrieg.

Redaktionstipp:  LDP möchte keinen Beobachter zum Treffen des UN-Atomwaffenverbotsvertrags entsenden

Er gab an, dass die Regierung Angst habe, mit dem Treffen „eine falsche Botschaft auszusenden und ein Problem“ für die Sicherheit des Landes zu schaffen.

Japan ist Atomwaffenverbotsvertrag nicht beigetreten

Japan ist dem Atomwaffenverbotsvertrag nicht beigetreten und hat auch die ersten beiden Treffen in den Jahren 2022 und 2023 ausgelassen. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs steht das Land unter dem Schutz des US-Atomwaffenschirms.

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Die japanische Regierung habe die Beobachter der letzten Treffen geprüft und sei zu dem Schluss gekommen, dass eine Teilnahme nicht unbedingt etwas zu bedeuten habe. „Wir müssen uns der Realität des andauernden nuklearen Wettrüstens stellen“, sagte der Außenminister und fügte hinzu, dass der Vertrag mit dem Konzept der nuklearen Abschreckung ‚unvereinbar‘ sei und es unwahrscheinlich sei, dass er die Zustimmung der Atomstaaten erhalte.

Vertrag im Jahr 2017 begründet

Für die japanische Regierung sei der Atomwaffensperrvertrag, der nur Großbritannien, China, Frankreich, Russland und die Vereinigten Staaten als Atomwaffenstaaten anerkennt und die friedliche Nutzung der Kernenergie erlaubt, der „einzige universelle“ Weg zur nuklearen Abrüstung.

Die in diesem Vertrag genannten fünf Atommächte sind dem 2017 begründeten Atomwaffenverbotsvertrag nicht beigetreten. Insgesamt haben diesen 122 Länder unterstützt und 50 ratifiziert.

Atomwaffen immer wieder Thema in Japan

Das Thema Atomwaffen ist in Japan momentan wieder sehr aktuell. Zum einen, weil Premierminister Shigeru Ishiba zugesagt hat, wie sein Vorgänger Fumio Kishida an der Verwirklichung einer „Welt ohne Atomwaffen“ zu arbeiten.

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Zum andren durch die Gruppe Nihon Hidankyo, die im vergangenen Jahr den Friedensnobelpreis erhalten hatte.

Gruppe der Überlebenden fordert Teilnahme

Vor allem die japanische Gruppe der Überlebenden der Atombombe sowie die Stadt- und Präfekturverwaltungen von Hiroshima und Nagasaki hatten die Regierung aufgefordert, als Beobachter an der Konferenz teilzunehmen.

Noch im Oktober, bei seinem Amtsantritt, hatte Premierminister Ishiba gesagt, er werde „ernsthaft“ über eine Teilnahme Japans nachdenken.

Enttäuschung bei Vereinigungen in Japan groß

Gerade deshalb waren die Erwartungen recht hoch und Terumi Tanaka, Co-Vorsitzender von Nihon Hidankyo, auch bekannt als Japan Confederation of A- and H-Bomb Sufferers Organizations, bezeichnete die Entscheidung als „äußerst bedauerlich“.

Er forderte die Regierung auf, den Vertrag „so bald wie möglich“ zu unterzeichnen und zu ratifizieren, um so die globalen Bemühungen um eine atomwaffenfreie Welt anzuführen.

Komeito entsendet einen Beobachter

Auch die regierende Liberaldemokratische Partei wird kein Mitglied zu dem Treffen entsenden, wohingegen ihr Junior-Koalitionspartner Komeito, bekannt für eine pazifistische Haltung, einen Abgeordneten nach New York schickt.

Der Komeito-Vorsitzende Tetsuo Saito sagte, er bedauere die Entscheidung der Regierung aufrichtig und seine Partei werde sie um eine „gründliche Erklärung“ für die Abwesenheit Japans bei der Konferenz bitten.

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