Japans Behörde für kulturelle Angelegenheiten führt im April ein neues System ein, das die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet auch dann kostenpflichtig macht, wenn Urheber oder Rechteinhaber nicht bekannt sind. Die Behörde reagiert damit auf die wachsende Zahl digital veröffentlichter Inhalte, bei denen Kontaktinformationen fehlen und die rechtssichere Nutzung bislang schwierig war.
Die Behörde veröffentlichte am Donnerstag vor dem Start des Systems eine neue Online-Plattform, auf der Urheber ihre Werke registrieren und Kontaktangaben hinterlegen können, um die Verwaltung von Nutzungsrechten zu strukturieren.
Neues Genehmigungsverfahren für Online-Inhalte
Nach dem in Japan geltenden Urheberrecht ist für die Vervielfältigung von Illustrationen, Texten oder Musikstücken grundsätzlich die ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers erforderlich. In der Praxis fehlen bei vielen im Internet verbreiteten Werken jedoch Hinweise auf den Urheber oder auf eine Kontaktmöglichkeit.
Das neue System ermöglicht es Nutzern, bei der Behörde einen Antrag auf Nutzung zu stellen, wenn ein Werk keinen angegebenen Urheber nennt und keinen Hinweis enthält, der eine Vervielfältigung untersagt. Wird der Antrag genehmigt, darf das Werk gegen Zahlung einer Vergütung bis zu drei Jahre lang genutzt werden. Nach Ablauf dieser Frist ist eine Verlängerung möglich.
Auch wenn ein Urheber genannt ist, kann ein Antrag gestellt werden, falls dieser innerhalb von 14 Tagen nicht auf eine Anfrage reagiert. In diesem Fall behandelt die Behörde das Verfahren wie bei einem Werk mit unbekanntem Rechteinhaber.
Datenbank für Werke unbekannter Urheber
Die Behörde plant, eine Datenbank aufzubauen, in der Werke unbekannter Urheber erfasst werden, für die eine Nutzung genehmigt wurde. Dadurch soll Transparenz darüber geschaffen werden, welche Inhalte unter welchen Bedingungen verwendet werden dürfen.
Meldet sich ein Urheber nachträglich, nachdem die Nutzung durch die Behörde genehmigt wurde, kann er eine Vergütung für den Zeitraum verlangen, in dem sein Werk verwendet wurde. Zudem kann er entscheiden, ob die weitere Nutzung erlaubt bleibt oder beendet wird.
Urheber, die feststellen, dass ihre Werke ohne Zustimmung verwendet werden, können sich an die Behörde wenden, um eine Vergütung zu verlangen, und mit dem Nutzer über eine zukünftige Verwendung verhandeln.
Neues Verfahren soll Nutzung vereinfachen
Das neue System ersetzt nicht das bestehende Verfahren für nicht verwaltete Urheberrechte, unterscheidet sich jedoch in mehreren Punkten. Bislang konnte ein Werk nach erteilter Genehmigung zeitlich unbegrenzt genutzt werden. Wurde der ursprüngliche Rechteinhaber später identifiziert, bestand kein Anspruch auf nachträgliche Vergütung.
Nach Angaben der Behörde vereinfacht das neue Verfahren die Antragstellung für Nutzer und stärkt gleichzeitig die Position der Urheber, da Vergütungsansprüche auch nach einer nachträglichen Identifizierung bestehen bleiben.
Die am Donnerstag gestartete Plattform ermöglicht es einzelnen Urhebern, ihre Werke zu registrieren, Kontaktinformationen zu hinterlegen und festzulegen, ob eine Vervielfältigung zulässig ist. Nutzer können dort prüfen, ob bestimmte Werke zur Nutzung freigegeben sind.



