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Japan: Kein TPP Abkommen ohne Amerika

Japan hat – zumindest vorerst – den Vorschlag Australiens abgewiesen, das Trans-Pacific Partnership Freihandelsabkommen ohne die USA fortzusetzen.

Australien versucht derzeit, andere Mitgliedsstaaten zu überzeugen, das Trans-Pacific Partnership (kurz: TPP) Freihandelsabkommen umzuformulieren und ohne die USA fortzusetzen.

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Die japanische Regierung hat diesen Vorschlag am Dienstag abgewiesen. Ein TPP-Abkommen ohne die USA wäre „bedeutungslos“.

Stattdessen will die japanische Regierung weiterhin versuchen, Präsident Trump doch noch zum Umdenken zu bewegen. Wie der stellvertretende Kabinettsekretär Koichi Hagiuda in einer Pressekonferenz verlauten ließ, wolle man um Verständnis für die „strategische und wirtschaftliche Bedeutung“ des Abkommens werben.

Dies könnte sich jedoch äußerst schwierig gestalten. Am Montag hatte Trump als eine seiner ersten Amtshandlungen den angekündigten Rückzug aus dem TPP unterzeichnet.

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Trumps Vorgänger Barack Obama hatte bis zuletzt das Abkommen unterstützt und nicht nur die potentiellen wirtschaftlichen Vorteile, sondern auch die strategische Wichtigkeit des TPP zur Festlegung von regionalen Handelsvorschriften betont.

Das TPP ist 2015 als Freihandelsabkommen zwischen 12 Ländern rund um den Pazifik ausgehandelt und im Februar 2016 unterzeichnet worden. Aktuell tritt es jedoch noch nicht in Kraft, da es hierzu zunächst von mindestens 6 Ländern, die gemeinsam 85% oder mehr der gesamten Wirtschaftsleistung aller Mitglieder ausmachen müssen, bestätigt werden muss. Die USA allein machen bereits rund 60% der gesamten Wirtschaftsleistung aus; Japan ist mit 17,7% der zweitgrößte Vertragspartner. China ist explizit kein Teil des Abkommens.

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