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Begnadigung als Staatsakt vom Kaiser bestätigt

Japan kündigt Begnadigung von 550.000 Straftätern zur Inthronisierung des Kaisers an

Die japanische Regierung kündigte an, dass sie am 22. Oktober, zur Inthronisierung von Kaiser Naruhito, 550.000 Straftäter begnadigen wird.

Das Kabinett billigte die Begnadigungen und der Kaiser bestätigte sie als Staatsakt.

Menschen, die zu Geldstrafen verurteilt wurden, profitieren von den Begnadigungen

Insbesondere sollen Menschen, die zu Geldstrafen verurteilt wurden, von dieser Begnadigung profitieren.

Straftäter, deren Geldstrafe mehr als drei Jahre zuvor rechtskräftig wurde, werden unabhängig von der Art der Straftaten begnadigt. Sie dürfen allerdings fünf Jahre lang keine Lizenzen für bestimmte Berufe, wie Arzt oder Krankenschwester, erwerben.

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Menschen, die wegen Verstoßes gegen das Wahlgesetz der öffentlichen Ämter verurteilt wurden, werden das Recht zurückerhalten, wieder kandidieren zu dürfen, wenn sie eine Amnestie erhalten.

Angesichts der Stärkung des Schutzes und der Rechte der Opfer von Straftaten beschloss die Regierung, das Ausmaß der Begnadigungen für die Inthronisierungszeremonie von Naruhito zu verringern.

Begnadigungen oft in der Kritik

Japan führte solche Begnadigungen zweimal durch, als die Showa-Ära 1989 endete und die Heisei-Ära begann. Bei der Trauerfeier für Kaiser Showa wurden 10,17 Millionen Menschen begnadigt und 2,5 Millionen Menschen bei der Inthronisierungszeremonie für Kaiser Akihito.

Zuletzt wurde eine Massenbegnadigung bei der Hochzeit von Kaiser Naruhito und Kaiserin Masako im Juni 1993 durchgeführt. Damals wurden 1.277 Straftäter begnadigt.

Dabei wurden allerdings hauptsächlich Menschen begnadigt, die wegen eines Verstoßes gegen das Wahlgesetz für öffentliche Ämter verurteilt wurden. Das führte dazu, dass viele Menschen in Japan der Meinung sind, dass die Begnadigungen politisch motiviert waren.

TJT

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