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Japan kündigt Exporteinschränkungen gegen Südkorea an

Probleme für die Smartphone-Hersteller

Die japanische Regierung kündigte an, dass die Ausfuhr von chemischen Produkten, die für die Herstellung von Halbleitern und elektronischen Geräten benötigt werden, nach Südkorea beschränkt werden. Damit verschärft Japan den Streit um die Entschädigung von Zwangsarbeitern im Zweiten Weltkrieg.

Südkorea wird laut des japanischen Handelsministeriums aus der Liste der Länder gestrichen, die von dem Ausfuhrgenehmigungsverfahren ab dem 1. August ausgenommen sind.

Exporteinschränkungen könnten Smartphone-Hersteller in Südkorea schwer treffen.

Diese Entscheidung dürfte der südkoreanischen Halbleiter-Industrie und Hersteller von Smartphones einen herben Schlag versetzen. Die Beschränkungen umfassen auch Acylpolyimid, dass für Smartphonedisplays verwendet wird und Fluorwasserstoff, das zum Reinigen von Halbleitern benutzt wird.

Japan ist Weltmarktführer bei diesen Chemikalien und kontrolliert die Ausfuhr auf der Grundlage des Devisen- und Außenhandelskontrollgesetzes, da sie auch für die militärische Versorgung verwendet werden.

Südkorea wird derzeit als „weißes Land“ bevorzugt behandelt und ist davon befreit Ausfuhrlizenzen beantragen zu müssen. Dies wird laut des Ministeriums nun nicht mehr der Fall sein.

Streit wegen Entschädigung von südkoreanischen Zwangsarbeitern spitzt sich zu

Die diplomatischen Bemühungen beider Länder haben es nicht geschafft, den Streit um die Entschädigung für Zwangsarbeiter im Zweiten Weltkrieg zu beenden. Der Oberste Gerichtshof in Südkorea hat im vergangenen Jahr japanische Unternehmen aufgefordert, ehemalige Zwangsarbeiter eine Entschädigung zu zahlen.

Da die Firmen sich geweigert hatten zu zahlen, wurden die Vermögenswerte der Unternehmen in Südkorea beschlagnahmt. Japan vertritt den Standpunkt, dass die Frage der Entschädigung, die sich aus seiner Kolonialherrschaft über die koreanische Halbinsel von 1910 bis 1945 ergibt, durch ein Abkommen von 1965 geregelt ist.

Schiedsgericht soll im Streit entscheiden

Zuletzt hatte Japan vorgeschlagen, dass ein Schiedsgericht über die Sache entscheiden soll, das allerdings von Südkorea abgelehnt wurde. Südkorea hatte im Gegenzug vorgeschlagen, dass sich beide Länder an der Entschädigung beteiligen.

2015 hatten Japan und Südkorea eine Einigung erzielt, um die Frage der Trostfrauen zu klären. Allerdings kam die Regierung von Präsident Moon Jae-in, die 2017 an die Macht kam, zu dem Schluss, dass die unter den Südkoreanern nicht sehr beliebte Vereinbarung, nicht die Meinung der überlebenden Opfer widerspiegelt.

Seoul beschloss daraufhin, eine von Japan finanzierte Stiftung aufzulösen, die durch die Vereinbarung gegründet wurde und ehemaligen Trostfrauen Geld ausgezahlt hatte.

Südkorea will WTO einschalten

Südkorea kündigte als Gegenmaßnahme an, dass sie die Welthandelsorganisation wegen der Exportbeschränkungen einschalten will.

Der südkoreanische Minister für Handel, Industrie und Energie bezeichnete Japans Vorgehen als zutiefst bedauerlich und eine Vergeltungsmaßnahme, die den Geist des Freihandels verletzt.

Die südkoreanische Regierung werde die notwendigen Maßnahmen gemäß den internationalen und nationalen Gesetzen ergreifen, einschließlich der Einreichung einer Klage bei der WTO, sagte der Minister gegenüber der Presse.

Außerdem verstößt Japan damit gegen eine Erklärung, die auf dem G20-Gipfel am Wochenende abgegeben wurde.

Japan und Südkorea streiten sich seit Jahren

Der Streit spitzte sich im Februar zu, als ein südkoreanischer Politiker Japan als dreisten Dieb bezeichnet hatte. Auch das Japan Anspruch auf zwei von Südkorea kontrollierte Inseln erhoben hat, hat die politische Lage weiter verschlimmert.

Bereits Ende Mai hatte das Gesundheitsministerium angekündigt, dass die Kontrollen für Meeresfrüchte aus Südkorea deutlich verschärft werden. Kurz nachdem Südkorea angekündigt hatte, das Einfuhrverbot für Fisch aus Fukushima beizubehalten.

Menschen in beiden Ländern sehen es anders

Zwar ergab eine Umfrage vor Kurzem, dass auch die Einwohner beider Länder dem jeweils anderen Land nicht vertrauen, allerdings ist Japan bei Südkoreanern ein beliebtes Reiseziel. Auch viele Japaner reisen gerne nach Südkorea, um dort einzukaufen. KPOP gehört in Japan fest zur Popkultur und ist weit oben in den Musikcharts des Landes vertreten.

Quellen: MA, TJT, AS, Kyodo

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