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Bericht sei ein sachliches Missverständnis

Japan lehnt UN-Bericht zur willkürlichen Inhaftierungen von Ausländern ab

Schon lange steht Japan wegen des Umgangs mit Ausländern in der Kritik. Besonders die Zustände in den Einwanderungszentren sorgen für internationale Empörung. Kürzlich wurde nun ein UN-Bericht zu den willkürlichen langen Inhaftierungen von Ausländer veröffentlicht, den Japan nun energisch ablehnt.

Die japanische Einwanderungsbehörde gab am 27. März bekannt, dass sie gegen den UN-Bericht Einspruch erheben. Laut ihnen seien die Schlussfolgerungen völlig inakzeptabel, da es wohl deutlich ein sachliches Missverständnis zum japanischen Rechtssystem gebe.

UN-Bericht kritisiert Japan

Justizministerin Yoko Kamikawa erklärte, dass sie Fakten und Japans Position der zuständigen Arbeitsgruppe der UN gemeldet haben, damit sie die ungerechte Einschätzung korrigieren können. Sie wollen sich dazu weiterhin darum bemühen, dass das japanische System international verstanden wird.

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Die Arbeitsgruppe des UN-Menschenrechtsrates für willkürliche Inhaftierung hatte in dem UN-Bericht festgehalten, dass die sehr langen Inhaftierungen von Ausländern, die eine Abschiebung verweigern, gegen die internationalen Abkommen verstößt.

Es wurden dabei konkret zwei Fälle behandelt, bei denen Ausländern der Flüchtlingsstatus verweigert wurde. Ein Iraner und ein Kurde mit türkischer Staatsangehörigkeit baten um Asyl, da sie in ihrer Heimat eine Verfolgung befürchteten.

Japan sieht keine Diskriminierung

Ihre Anträge wurde jedoch abgelehnt und sie kamen in Langzeithaft, weil sie eine Abschiebung ablehnten und erneut versuchten den Flüchtlingsstatus zu erhalten. Diese Art von unbefristeter Inhaftierung sieht die Arbeitsgruppe als willkürlich und Verstoß der International Covenant on Civil and Political Rights an.

Die japanische Einwanderungsbehörde stellt sich gegen den Vorwurf. Die beiden Ausländer haben die Möglichkeit auf eine Überprüfung ihrer Anträge und ihre Inhaftierung sei nicht diskriminierend, da es keine Strafe für das Beantragen des Flüchtlingsstatus ist.

Japan muss dringend seinen Umgang mit Ausländern ändern

Japan wurde bereits mehrmals wegen der sehr geringen Aufnahme von Flüchtlingen und der langen Haftzeiten kritisiert. Eigentlich ist der internationale Standard, dass die Menschen maximal für ein halbes Jahr in den Einrichtungen bleiben. In Japan sitzen die meisten jedoch seit mehr als ein Jahr in den Einrichtungen und das unter teilweise unmenschlichen Bedingungen. Verletzungen und auch Todesfälle sind deswegen keine Seltenheit.

Der Kurde aus dem UN-Bericht gab gegenüber Reportern an, dass Asylsuchende auch Menschen seien und er nach Japan kam, um nicht zu sterben. Man habe ihm nie gesagt, wieso er eigentlich inhaftiert wurde und er wünscht sich, dass die Einwanderungsbehörde aufhört internationale Abkommen zu brechen.

Letzten September wurde Japan offiziell aufgefordert den Umgang mit Ausländern zu ändern. Tatsächlich wurde auch kürzlich eine Gesetzesänderung erarbeitet, der jedoch die Angelegenheit beim genauerem Hinsehen nur noch schlimmer macht. Davon will die Regierung aber nichts hören.

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