Seit Jahren wird Japan für seine Abschiebepolitik international kritisiert, da sie unmenschlich und empörend sei. Nun hat die Regierung endlich reagiert und soll laut dem Sender NHK am Abschiebegesetz Änderungen vornehmen, um es zu lockern.
Schon im Juni wurde ein neues Abschiebesystem vorgeschlagen. Die japanische Einwanderungsbehörde arbeitet jetzt an einem Entwurf zur Überarbeitung der Einwanderungs- und Abschiebegesetze, der viele Veränderungen mit sich bringen könnte. Unter anderem soll anders mit Ausländern umgegangen werden, die wegen ihrer abgelehnten Abschiebung weiter in Japan festgehalten werden.
Abschiebegesetz soll mehr Freiheiten erlauben
So soll einigen Ausländern erlaubt werden bei Familienmitgliedern oder Unterstützern zu leben, wenn sie gewisse Bedingungen erfüllen. Es soll in erster Linie Personen der Aufenthalt außerhalb der Hafteinrichtungen erlaubt werden, bei denen eine geringe Fluchtgefahr besteht.
Normalerweise werden alle Personen, die ihre Abschiebungsanordnungen ablehnen, in Einrichtungen der Regierung festgehalten. Die sind allerdings schon seit einer Weile überfüllt, da Personen teilweise jahrelang festgehalten werden und die Bedingungen für Ausländer werden als absolut menschenunwürdig beschrieben.
Wer freiwillig geht, darf schneller wieder Einreisen
Zusätzlich wuchs mit der Pandemie noch die Angst vor einem Ausbruch des Virus in den Einrichtungen, was fatale Konsequenzen haben würde. Es wird so vor allem gehofft die Einrichtungen zu entlasten und den Druck auf beiden Seiten abzubauen.
Ebenfalls soll die Einreisesperre verkürzt werden. Bisher ist es registrierten illegalen Ausländern fünf Jahre lang nach ihrer Ausreise verboten wieder einzureisen. Dieser Zeitraum soll nun auf nur ein Jahr reduziert werden. Allerdings soll es die Kürzung nur geben, wenn die Personen noch vor ihrer Abschiebungsanordnung Japan freiwillig verlassen. Die Regierung möchte so auch illegale Ausländer zur freiwilligen Ausreise ermutigen, um die Einwanderungsbehörde zu entlasten.



