Die japanische Regierung hat eine seltene Revision einer Entscheidung über die Abschiebung einer Frau aus Südasien durchgeführt. Nachdem die Frau sich erfolglos um den Flüchtlingsstatus bemüht hatte, wurde ihr jetzt eine Sondererlaubnis zum Aufenthalt gewährt, sagte ihr Anwalt.
Es wurde zum 09. Oktober eine Sondererlaubnis der Regierung erteilt, nachdem das Oberste Gericht in Osaka, das eine Klage der 46-jährigen Frau verhandelt hatte, gesagt hatte, dass diese außergerichtlich beigelegt werden sollte. Die Frau, deren Name und Herkunftsland nicht genannt werden soll, ließ die Klage im Juli fallen.
Wegen politischer Verfolgung geflüchtet
Die Frau war 2007 nach Japan eingereist, weil sie laut ihrer Klage wegen politischer Verfolgung um ihre Sicherheit fürchtete. Daraufhin wurde ihr 2009 ein Abschiebungsbefehl vorgelegt, weil sie sich illegal im Land aufgehalten hatte.
Nach Angaben des Anwalts der Frau war es auch besonders ungewöhnlich, dass sie eine Sonderaufenthaltsgenehmigung erhielt, da sie keine Familie in Japan hat.
Die Sondererlaubnis zum Aufenthalt in Japan wird Personen aus dem Ausland erteilt, die der Abschiebung unterliegen. Die Genehmigung, die bis zu drei Jahre gültig ist, erlaubt es ihnen, sie zu erneuern, um ihren Aufenthalt zu verlängern.
Zwar gibt es keine besonderen Kriterien, doch häufig spielen Familienangelegenheiten oder die Heirat mit einem japanischen Staatsangehörigen eine zentrale Rolle.
Japan gewährt nur einem geringen Prozentanteil eine Aufenthaltsgenehmigung
„Ich war überrascht, weil ich dachte, dass der Prozess die einzige Möglichkeit sei, dies zu beenden. Ich bin wirklich froh“, sagte die Frau, die beim Obersten Gericht Berufung eingelegt hatte, nachdem das Bezirksgericht von Osaka ihre Klage im September letzten Jahres abgewiesen hatte.
Die Regierung lehnte jedoch im September den Antrag der Frau auf eine administrative Überprüfung der Verweigerung des Flüchtlingsstatus ab. Japan gewährt jedes Jahr nur einem geringen Prozentanteil der Antragsteller den Flüchtlingsstatus.
Der Anwalt der Frau sagte: „Es ist höchst unüblich, dass die Justiz, die die Flüchtlingsanträge prüfen, auf der Grundlage derselben Beweise zu gegensätzlichen Schlussfolgerungen kommen.“
„Es hat sich gezeigt, dass das zum Schutz von Flüchtlingen geschaffene System nicht funktioniert“, sagte der Anwalt. Auch die Akzeptanz für die japanische Regierung ist in diesem Jahr gefallen.
Ein Beamter der Agentur sagte, es sei „möglich“, dass einer Person eine Sondergenehmigung zum Aufenthalt gewährt wird, auch wenn sie die Kriterien für den Flüchtlingsstatus nicht erfüllt.
Im vergangenen Jahr gewährte Japan 44 Personen den Flüchtlingsstatus und erlaubte 37 Personen den Aufenthalt, ohne einen solchen Status zu garantieren. Im Jahr 2019 erhielt das Land 10.375 Anträge.



