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Japan nimmt Kampf gegen Online-Piraterie wieder auf

Neuer Vorstoß gegen illegale Manga- und Anime-Webseiten

Ein Gremium der japanischen Regierung hat die Gespräche über Maßnahmen gegen Online-Piraterie wieder aufgenommen. Speziell geht es um Webseiten, bei denen Manga und Anime ohne Erlaubnis der Rechteinhaber veröffentlicht werden.

Bei der Sitzung am Freitag betonten einige Teilnehmer die Notwendigkeit die Diskussionen frühzeitig wieder aufzunehmen. Ziel ist es einen Gesetzentwurf zur Legalisierung einer umstrittenen Maßnahme zur Sperrung des Zugangs zu solchen Webseiten in Japan einzuführen.

Erster Vorstoß gegen Online-Piraterie gescheitert

Die japanische Regierung konzentrierte sich zunächst auf die Schaffung eines Gesetzes, um den Zugang zu solchen Webseiten per Anordnung zu sperren. Allerdings wurde der diesjährigen Sitzung des Landtags, die im Juni endete, kein entsprechender Gesetzentwurf vorgelegt.

Diese Entscheidung wurde nach der Kritik getroffen, dass so eine Sperrung, die in der japanischen Verfassung garantierte Privatsphäre der Kommunikation verletzt.

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Der Entwurf, der am Freitag diskutiert wurde, fordert Diskussionen über die Gesetzgebung unter Hinweis auf die Notwendigkeit, die Auswirkungen anderer Maßnahmen zur Bekämpfung von Online-Piraterie zu bewerten.

Allerdings war nicht jeder Teilnehmer der Diskussionsrunde mit dem Entwurf einverstanden. Insbesondere wurde kritisiert, dass die japanische Regierung, bei der Ausarbeitung von Maßnahmen gegen Online-Piraterie, die Orientierung verloren habe.

Sperren, Strafen und Kinder schützen

Die Regierung stehe vor der Herausforderung, Bedenken hinsichtlich der Legalisierung der Sperrung von Websites auszuräumen und gleichzeitig wirksame Maßnahmen zu erarbeiten, sagte ein Beobachter.

Das umfassende Paket enthielt auch den Plan, rasch ein Gesetz vorzubereiten, mit dem das Herunterladen von Raubkopien unter Strafe gestellt werden soll.

Der Paketentwurf forderte Richtlinien zur Einschränkung der Werbung auf Piraten-Websites, die Förderung von Filtern zur Einschränkung des Zugangs von Kindern zu potenziell schädlichen Websites und die Ausarbeitung eines Gesetzes zur Regulierung von Websites, die Internetnutzer zu Piraten-Websites führen sollen.

Quelle: MA

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