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Mehr Rechte für Flüchtlinge

Japan plant Asylsuchende aus Haftanstalten zu entlassen

Japan will Asylsuchende, die sich seit mehr als sechs Monaten in einem Einwanderungszentrum befinden, ermöglichen freigelassen zu werden und am sozialen Leben teilzunehmen.

Die japanische Einwanderungsbehörde reagiert damit auf die Kritik an der oft sehr langen Inhaftierung von Ausländern, die sich weigern, abgeschoben zu werden, da sich die Zahl der Asylsuchenden weiter erhöht.

Asylsuchende sollen mehr Möglichkeiten bekommen

Laut eines Sprechers, wird die Behörde, die eine Reihe von Vorschlägen beraten hat, die im Juni von einem Expertengremium zusammengestellt worden waren, dem Landtag so früh wie möglich die notwendigen Revisionen des Einwanderungsgesetzes vorlegen.

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Das Gremium wurde eingesetzt, um das System nach dem Tod eines Nigerianers zu überprüfen, der im Juni vergangenen Jahres in einem Einwanderungszentrum in der Präfektur Nagasaki in einen Hungerstreik getreten war, um gegen seine lange Haftzeit zu demonstrieren.

Die Behörde erwägt auch die Bereitstellung finanzieller Unterstützung für diejenigen, die entlassen werden, um ihnen zu helfen, die grundlegenden Lebenshaltungskosten zu decken, da es ihnen nicht gestattet sein wird, eine Arbeit zu suchen.

Die Menschen werden nach ihrer Entlassung von Unterstützungsgruppen und Anwälten, die von der Behörde zertifiziert sind, betreut und müssen regelmäßigen Abständen über ihre Lebenssituation berichten.

Für die Menschen, die nach ihrer Freilassung verschwinden, werden Strafen eingeführt.

Für eine Freilassung kommen Asylsuchende, die nicht vorbestraft sind oder bei denen nicht vermutet wird, dass sie flüchten, in Betracht.

Neuer Status für Asylsuchende

Die Behörde plant auch die Einführung eines neuen Status für ausländische Staatsangehörige, deren Flüchtlingsantrag abgelehnt wurde, die aber aufgrund von Krieg oder aus anderen Gründen nicht in ihr Heimatland zurückkehren können.

Menschen, die mehr als dreimal einen Asylantrag gestellt haben, um eine Abschiebung zu vermeiden, sollen in ihre Heimat zurückgeschickt werden, ohne einen weiteren Antrag stellen zu können.

Auch die Frist, bis man wieder nach Japan Wiedereinreisen darf, soll verkürzt werden, wenn sie das Land nach dem Erhalt einer Abschiebungsanordnung unverzüglich verlassen haben.

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