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Pläne werden konkreter

Japan plant, Regeln für Waffenexporte zu überarbeiten

Die japanische Regierung überlegt, gefährliche Waffen zu exportieren und dafür die strengen Richtlinien für den Verkauf von Verteidigungsgütern in der Verfassung zu überarbeiten.

Eine der Ideen, die aktuell diskutiert werden, ist, dass die japanische Regierung Exporte unter der Bedingung genehmigt, dass sie die Abschreckung der importierenden Nation stärken und zum Sicherheitsumfeld Japans beitragen, heißt es aus Regierungskreisen.

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Keine Waffen für die Ukraine

Grund für die Überlegung ist die Tatsache, dass Japan keine tödlichen Waffen an die Ukraine liefern kann, obwohl das Land nach dem Beginn der russischen Invasion Panzerabwehrraketen von der japanischen Regierung gefordert hatte.

Redaktionstipp:  Japan will Regeln für Rüstungsexporte lockern

Japan lehnte den Antrag jedoch aufgrund der strengen Ausfuhrbeschränkungen ab, die Waffenexporte untersagen, sofern diese nicht gemeinsam mit einem anderen Land entwickelt oder hergestellt werden.

Stattdessen begann Japan im März mit der Lieferung von Schutzausrüstung wie kugelsicheren Westen und Helmen für die Ukraine.

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Waffenexporte als verteidigungspolitisches Instrument

Die japanische Regierung will nun die Regeln ändern, um Exporte zu einem wichtigen diplomatischen und verteidigungspolitischen Instrument zu machen.

Um die Selbstverteidigungskräfte in die Lage zu versetzen, anderen Ländern Waffen und Munition zu liefern, plant die Regierung zudem, das SDF-Gesetz zu ändern.

Innerhalb der Komeito, dem Koalitionspartner der Liberaldemokratischen Partei, ist der Widerstand gegen eine Lockerung der Waffenexportregeln jedoch weiterhin groß.

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