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Probleme werden größer

Japan rutscht in der Rangliste der Pressefreiheit ab

Laut der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen ist Japan in diesem Jahr von Platz 67 auf Platz 71 abgerutscht. Das Arbeitsumfeld in Japan verschlechter sich insbesondere seit dem Amtsantritt des ehemaligen Premierministers Shinzo Abe, der ein Klima des Misstrauens gegen Journalist:innen geschaffen hat.

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Der Journalismus gerät seitdem zunehmend unter Druck durch Medienbesitzkonzentration und Wirtschaftsinteresse. Die exklusiven „Kishida Clubs“ benachteiligen zudem freie und auch ausländische Journalist:innen. In den sozialen Medien werden sie zudem von nationalen Gruppen angegangen, die nicht „patriotisch genug“ berichten.

Pressefreiheit durch Gesetze und Verordnungen gefährdet

Ein weiterer Grund ist eine Verordnung, die 2021 erlassen wurde und es der Öffentlichkeit, damit auch Journalist:innen, den Zugang verbietet zu bestimmten Bereichen, die als „nationales Sicherheitsinteresse“ eingestuft sind. Darunter fällt zum Beispiel auch das Atomkraftwerk von Fukushima.

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Auch das Gesetz zum Schutz besonders gekennzeichneter Geheimnisse sorgt dafür, dass Japan in der Rangliste der Pressefreiheit weiter gefallen ist. Das Gesetz stellt die Veröffentlichung „illegal“ erlangter Informationen unter Strafe, was investigativen Journalismus bedroht.

Selbstzensur statt freie Berichterstattung

Weiteres Problem für die Pressefreiheit in Japan ist der Druck, den die japanische Regierung und Unternehmen auf die Führungsebenen der Medien ausüben, was dazu führt, dass eine starke Selbstzensur bei Themen stattfindet, die als sensibel angesehen werden. Darunter fallen Korruption, sexuelle Belästigung, Gesundheitsprobleme und Umweltverschmutzung.

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2020 hat die japanische Regierung unter dem ehemaligen Premierminister Yoshihide Suga, der allgemein eine ablehnende Haltung gegenüber der Presse hat, die Anzahl der Journalistinnen und Journalisten, die zu Pressekonferenzen eingeladen wurde, enorm reduziert. Als Deckmantel wurde die Pandemie genutzt.

Zudem gibt es immer häufiger Klagen von Politikern, die Retweets als verleumderisch erachtet haben.

Neben Japan ist auch Deutschland im Index der Pressefreiheit deutlich gefallen, was insbesondere an gewaltbereiten Querdenkern liegt, die auf ihren Demonstrationen immer wieder Journalist:innen angegangen sind. Auch die abnehmende Medienvielfalt in Deutschland wurde negativ bewertet.

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