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Japan: Shinzo Abe wieder zum Premierminister gewählt

Shinzo Abe wurde am Mittwoch nach dem Wahlsieg seiner Partei LDP am 22. Oktober und noch vor dem Besuch des US-Präsidenten Donald Trump erneut zum Premierminister gewählt.

Der 63-jährige Shinzo Abe trat sein Amt im Dezember 2012 an und versprach, die schwache Wirtschaft wieder anzukurbeln und die Verteidigung des Landes zu stärken. Seine bisherige Amtszeit als Premierminister war aber eher von Skandalen gezeichnet. Noch Anfang Sommer litten er und seine Partei unter dem stärksten Umfragetief seit seinem Amtsantritt.

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Um von seinem jüngesten Umfragehoch und der schwachen Opposition zu profitieren, setzte Abe für den 22. Oktober Neuwahlen an. Kritiker werfen ihm vor, er schlachte die Nordkoreakrise für den eigenen Machterhalt aus.

Seine von der Liberaldemokratischen Partei geführte Koalition mit der Komeito-Partei behielt am 22. Oktober die Mehrheit im Unterhaus und konnte diese sogar zu einer Zweidrittel-Mehrheit ausbauen.

Es wird erwartet, dass Abe wieder die Kabinettsminister einsetzt, die er im September neu bestimmt hat. Sie sollen bis zum 31. März 2018 einen weiteren Haushalt für das kommende Jahr aufstellen, der sich auf die Kinderbetreuung und Produktivitätssteigerung im Land konzentrieren soll.

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Mit Trump gegen Nordkorea

In einem Telefongespräch am Montag einigten sich Abe und Trump darauf, gemeinsam Schritte gegen die Atom- und Raketenentwicklung in Pjöngjang zu erarbeiten.

Trump habe Abe erklärt, dass „er sich auf seinen Besuch in Japan freut, dass Japan und Amerika zu 100 Prozent zusammen stehen und es keinen Raum gibt, an der Allianz zwischen Japan und den USA zu zweifeln“, sagte der stellvertretender Kabinettschef Yasutoshi Nishimura gegenüber Reportern.

US-Präsident Trump wird auf seiner Asienreise nächste Woche auch Japan vom 05.-07. November besuchen.

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