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Wahlbeteiligung bei im Ausland lebenden Japanern soll steigen

Japan testet Online-Wahlen für Bürger im Ausland

Das japanische Innenministerium testet Online-Stimmenabgabe für Japaner, die im Ausland leben, um die Wahlbeteiligung in Japan zu erhöhen.

Das Ministerium wird den Test nach den Wahlen zum Oberhaus am Sonntag durchführen. Ist der Test erfolgreich, soll das System bereits zu den nächsten Wahlen im Jahr 2022 eingeführt werden.

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Wähler brauchen eine My Number Karte

Wähler müssen, um abzustimmen, sich mittels einer My Number-Identifikationskarte ihre Identität bestätigen. Zum Schutz der Privatsphäre werden die Daten verschlüsselt und die angehängten persönlichen Informationen gelöscht, wenn die Stimme gezählt wurde.

Ein vom Ministerium eingesetztes Expertengremium schlug die Online-Abstimmung bereits im August 2018 vor, um die geringe Wahlbeteiligung von nur 20 Prozent bei Japanern im Ausland anzugehen.

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Es wird angenommen, dass die niedrigen Quoten einen kürzeren Abstimmungszeitraum widerspiegeln, da Stimmen nach Japan geschickt und diplomatische Vertretungen besucht werden müssen, in denen Wahllokale eingerichtet sind.

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Online-Abstimmungen auch für in Japan lebende Wähler

Das Gremium sagte, dass Online-Abstimmungen auch für Wähler in Japan genutzt werden können, wenn Maßnahmen gegen Cyberangriffe und Katastrophen in vollem Umfang gewährleistet werden.

Wenn sich das System für Japaner aus dem Ausland bewährt, sollte über eine Einführung in Japan überlegt werden.

Seit 2002 ist eine Online-Abstimmung mit in Wahllokalen installierten Touchpanels möglich.

Allerdings haben nur 10 Kommunen eine Online-Abstimmung eingeführt, da die Kosten für die Anmietung der Geräte sehr hoch sind und bei den Kommunalwahlen in Kani im Jahr 2003 ein Problem auftrat, das zu einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs führte, mit der die Wahl für nichtig erklärt wurde.

Quelle: TJT

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