Zurzeit sollen die Menschen in Japan so gut es geht zu Hause bleiben und nur wenn nötig das Haus verlassen. Das Einhalten von Fristen für bestimmte Dokumente könnte so ein Grund sein. Viele Behörden sind jedoch jetzt schon überlastet und können nur schwer die Sicherheitsmaßnahmen einhalten. Aus diesem Grund wird nun vorgeschlagen unter anderem Führerscheine zu verlängern.
Am Montag sprach der Minister für wirtschaftliche Wiederbelebung, Yasutoshi Nishimura, über die Idee. Die Regierung denkt darüber nach, die Gültigkeit von Führerscheinen aufgrund des Covid-19 um sechs Monate zu verlängern. Nishimura traf sich mit dem Gouverneur von Saitama, Motohiro Ono, um über die Angelegenheit zu sprechen.
Ministerien und Behörden sollen Verlängerung überprüfen
Ono gab an, dass die Erneuerung von Führerscheinen in den entsprechenden Zentren und Polizeistationen in drei Punkten zu einer Ausbreitung des Virus führen wird. Die Räume sind eng, überfüllt und es gibt zu dichten Kontakt zwischen den Menschen. Ono beantragte, das Ablaufdatum um mindestens sechs Monate zu verlängern, um die Menschen vor dem Ansteckungsrisiko zu schützen. Nishimura stimmte ihm in der Problematik zu und sorgte dafür, dass der Antrag geprüft wird.
In einer Ausschusssitzung des Repräsentantenhauses für Rechnungsprüfung und Aufsicht über die Verwaltung am selben Tag, sprach Nishimura die Thematik erneut an. Er wies darauf hin, dass die aktuelle Situation eine Verlängerung von Fristen für Verwaltungsverfahren in Bezug auf dem Gesetz zur Bekämpfung von neuen Infektionskrankheiten nicht berücksichtigt.
Einige Fristen wurden bereits verlängert
Aus diesem Grund fordert er Ministerien und Behörden auf, in Bezug auf Maßnahmen, die nicht auf dem Gesetz beruhen, die erforderlichen Möglichkeiten zu Verlängerungen zu prüfen.
Die nationale Polizeibehörde reagierte schon vor einigen Tagen auf das Problem und wies bereits die Polizeikräfte an Führerscheinfristen um drei Monate zu verlängern, wenn sie zwischen dem 13. März und dem 31. Juli ablaufen. Die Regierung hingegen hat schon die Gültigkeit von Fahrzeugprüfbescheinigungen und die Frist von Steuererklärungen für dieses Jahr verlängert. Andere Fristen wurden jedoch bis jetzt nicht miteinbezogen.
MS



