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Japan und Taiwan wollen ein Nutzungsabkommen über die umstrittenen Seegebiete im Ostchinesischen Meer aushandeln

Der taiwanesische Außenminister teilte am Sonntag in Taipeh mit, man arbeite an einem Abkommen, dass die Nutzung der Seegebiete für wissenschaftliche Forschung regeln soll. Bereits letztes Jahr habe man gemeinsam mit Japan zwei Arbeitsgruppen gegründet, die die Nutzung der sich überlappenden exklusiven Wirtschaftszonen diskutieren soll.

Die konservative japanische Tageszeitung Sankei Shimbun veröffentlichte kurz zuvor am Sonntag einen Bericht in der sie die Japanische Küstenwache zitiert, die behauptet: „Taiwan führt so viele unbefugte Forschungsaktivitäten in dem Gebiet durch, wie seit einem Jahrzehnt nicht mehr.“

Fumio Kishida
Außenminister Fumio Kishida By U.S. Department of State from United States [Public domain], via Wikimedia Commons
Die Zeitung berichtete die Aktivitäten fanden vor allem um die Yonaguni Insel und die Senkaku-Inseln statt. Die Senkaku-Inseln heißen in China Diaoyu und in Taiwan Tiaoyutai. Beide Inseln werden von Japan, der Volksrepublik China und der Republik China (Taiwan) beansprucht.

Das taiwanesische Außenministerium ist der Auffassung, es sei ihr gutes Recht immerhin ist es auch ihre exklusive Wirtschaftszone, dennoch möchte man ein Abkommen über die Nutzung der strittigen Seegebiete treffen.

Das Abkommen soll die maritimen Streitigkeiten, die in den letzten Jahren zwischen Japan und Taiwan entstanden sind, lösen. Es soll die Themengebiete Seenotrettung, wissenschaftliche Forschung und Fischerei abdecken und Regeln zur gegenseitigen Kooperation festlegen.

Es gibt bereits seit 2013 ein erstes Fischereiabkommen

Japan und Taiwan verfügen bereits seit April 2013 über ein erstes Fischerei-Abkommen, darin wird taiwanesischen Fischern die Nutzung der japanischen Exklusiven Wirtschaftszone zugestanden, allerdings nicht in einem Abstand von 12 Seemeilen um die umstrittenen Inseln.

Außerdem regelt das Abkommen von 2013 nur die Nutzung um die Senkaku-Inseln, andere Seegebiete bleiben davon unberührt.

Im Oktober 2016 einigte man sich dann darauf zwei Arbeitsgruppen zu gründen. Die erste Arbeitsgruppe beschäftigt sich mit den Themenbereichen Kooperation und Forschungsaktivitäten und die zweite mit dem Bereich Fischerei.

Ein Mitarbeiter aus dem Außenministerium berichtet, die Arbeitsgruppen seien gegründet und bereiten die Verhandlungen vor. Er hofft die ersten Treffen finden bald statt, denn die Fischereisaison habe bereits begonnen.

 

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