Das japanische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das soziale Netzwerke wie Facebook und X (ehemals Twitter) dazu verpflichtet hat, diffamierende Inhalte schneller zu entfernen. Bereits am 19. April wurde es im Repräsentantenhaus verabschiedet.
Die Betreiber der Netzwerke müssen nun Anlaufstellen einrichten, an die sich Nutzer wenden können, um die Löschung von Beiträgen zu beantragen. Außerdem müssen die Betreiber transparente Kriterien für die Entfernung von Inhalten offenlegen.
Gesetz schreibt Plattformbetreiber vollständige Transparenz vor
Das Gesetz schreibt zudem vor, dass die Betreiber die Nutzer innerhalb einer bestimmten Frist über die Löschung von Beiträgen informieren müssen. Es wird innerhalb eines Jahres in Kraft treten und ist Teil der Maßnahmen in Japan zur Bekämpfung von Online-Diffamierung. Die Maßnahmen wurden als Reaktion auf den Selbstmord der professionellen Ringerin und Schauspielerin Hana Kimura ausgearbeitet.
Kimura war Teil der beliebten Netflix-Reality-Show „Terrace House“ und beging im Jahr 2020 Selbstmord, nachdem sie eine Flut von Hassnachrichten in den sozialen Medien erhalten hatte.
Viele Opfer von Verleumdung und Hass in den sozialen Netzwerken versuchen, solche Beiträge schnellstmöglich löschen zu lassen. Allerdings reagieren die Plattformbetreiber oft langsam und es ist oft unklar, warum ein Beitrag nicht gelöscht wird.
Beschwerden über die Reaktion der Betreiber von sozialen Medien häufen sich
Das Ministerium für innere Angelegenheiten und Kommunikation verzeichnete in den letzten Jahren einen Anstieg der Beschwerden über die Reaktionen der Plattformbetreiber in Japan. Im Geschäftsjahr 2022 gingen bei der vom Ministerium beauftragten Hotline für illegale und schädliche Informationen 5.745 entsprechende Anfragen ein. Die meisten Anfragen betrafen X (ehemals Twitter), gefolgt von Google und Meta (dem Betreiber von Facebook und Instagram).
In Japan wurde das Recht, die Löschung von Beiträgen zu verlangen, durch die Rechtsprechung anerkannt, es gab jedoch bisher kein explizites Gesetz, das dieses Recht festlegt.



