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Gerichtsprozess wird verkürzt

Japan verabschiedet Gesetzesänderung für vereinfachte Gerichtsverfahren bei Cybermobbing

Japan arbeitet bereits seit Monaten an einer Gesetzesänderung, um die strafrechtliche Verfolgung von Cybermobbing einfacher zu machen. Am Mittwoch wurde nun die benötigte Gesetzesänderung verabschiedet, die Gerichtsverfahren beschleunigen soll.

Das Oberhaus des japanischen Parlaments stimmte der Überarbeitung der Gesetze für Internetdienstanbieter einstimmig zu. Damit soll es nun einfacher sein, die Identität von Personen offenlegen zu lassen, die online diffamierende Beiträge verfassen. Unter der Anpassung durchlaufen Opfer bei der Offenlegung der Identität der Täter nur noch ein Gerichtsverfahren.

Gerichtsverfahren bei Cybermobbing sollen schneller verlaufen

Das neue System soll Zeit und Kosten sparen. Eine richtige Anklage wegen Cybermobbing ist nämlich erst möglich, wenn die Identität des Täters bekannt ist. Bisher gab es immer mindestens zwei Gerichtsverfahren, da Social-Media-Betreiber und Internetdienstanbieter in getrennten Prozessen zur Freigabe der Information aufgefordert wurden. Viele gaben wegen des langen Verfahrens auf und klagten am Ende die Täter nicht an.

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Mit der Gesetzänderung kommen noch weitere Anpassungen. Bisher konnte das Gericht nur die Herausgabe des Namens und der Postanschrift von Tätern anordnen. Nun sollen Anwälte aber auch Zugriff auf die Anmeldedaten von Tätern auf den entsprechenden sozialen Medien erhalten.

Täter haben weiterhin die Möglichkeit, die Herausgabe ihrer Identität über eine Zivilklage anzufechten. Allerdings ist das nur begrenzt möglich, damit die Verfahren für die Opfer nicht unnötig in die Länge gezogen werden. In Kraft treten wir die Gesetzesanpassung vermutlich erst nächsten Herbst.

Todesfall von Hana Kimura führt zu Veränderungen

Die Änderung kommt, nachdem sich letztes Jahr die Wrestlerin Hana Kimura das Leben wegen Cybermobbing genommen hatte. Es wurde gefordert, dass die Regierung endlich die Strafverfolgung vereinfacht und damit etwas gegen das wachsende Mobbing im Internet tut. Überraschend reagierten sie.

Allerdings sehen Kritiker die aktuellen Bemühungen weiterhin nicht als ausreichend an und es werden unter anderen härter Strafen für Cybermobbing gefordert, um andere abzuschrecken.

Anmerkung der Redaktion: Sollten Sie Suizidgedanken haben, kontaktieren Sie bitte umgehend die Telefonseelsorge (https://www.telefonseelsorge.de). Unter der kostenlosen Hotline 0800-1110111oder 0800-1110222 erhalten Sie Hilfe von Beratern, die schon in vielen Fällen helfen konnten, einen Ausweg aus einer problematischen Situation zu finden.

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