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Patentamt lehnt Antrag ab

Japan verbietet Eintragung von Ainu als Markenname

Im Juni wurde bekannt, dass ein chinesisches Unternehmen „Ainu“ als Markennamen in Japan registrieren wollte. Das Patentamt hat die Registrierung nun verboten.

Der Antrag wurde bereits im März 2020 für Produkte wie Smartphone-Hüllen und Computer-Mäuse eingereicht.

Ainu darf nicht als Markennamen verwendet werden

Die Ainu, die in Hokkaido im Norden Japans beheimatet sind, kritisierten den Schritt als Versuch, ihre Kultur zu kommerzialisieren.

Das Patentamt lehnte den Antrag mit der Begründung ab, dass der romanisierte Name leicht mit dem des indigenen Volkes verwechselt werden könnte.

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„Eine ausschließliche Verwendung des Markennamens ist gegen den Nutzen der Gesellschaft unseres Landes und der Öffentlichkeit und kann der öffentlichen Ordnung und den moralischen Standards schaden“, so ein Sprecher.

Ein Gesetz aus dem Jahr 2019 stellte zum ersten Mal fest, dass die Ainu ein indigenes Volk sind und schützt und fördert die Ainu-Kultur, um historische Diskriminierung und sozioökonomische Ungleichheiten zu beseitigen.

Nicht der erste Versuch

In einem anderen Fall hat Chinas Nationale Behörde für geistiges Eigentum zugestimmt, die Marke „Kyoto Uji“ zu widerrufen, die in China für Teeprodukte von registriert worden war.

Die Kyoto Tea Cooperative stellte den Antrag bei der Verwaltung im November 2019 mit dem Argument, dass ihre Teemarke „Uji“ geschädigt würde.

Die chinesische Behörde traf die Entscheidung Ende Januar, so die Kooperative.

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