Die japanische Regierung hat die Eckpunkte einer Reform des Einwanderungs- und Flüchtlingsgesetzes vorgestellt, in deren Rahmen ab dem Fiskaljahr 2028 ein elektronisches Reisegenehmigungssystem für visumfrei einreisende Kurzzeitbesucher eingeführt wird. Fluggesellschaften werden demnach verpflichtet, nicht genehmigten Reisenden die Beförderung zu verweigern. Mit der Maßnahme will Japan die Einreisekontrollen verschärfen und gleichzeitig die Abfertigung an Flughäfen beschleunigen.
Das geplante System trägt den Namen JESTA und richtet sich an Reisende aus Ländern, die für Kurzaufenthalte kein Visum benötigen. Im Jahr 2025 reisten über 42 Millionen Menschen zu touristischen oder anderen kurzfristigen Zwecken nach Japan ein, rund achtzig Prozent von ihnen stammten aus visumfreien Staaten. Die Regierung beabsichtigt, den Gesetzentwurf in Kürze im Kabinett zu beschließen und noch in der laufenden Parlamentssitzung einzubringen.
Fluggesellschaften und Reedereien dürfen nur noch genehmigte Personen befördern
Nach dem Entwurf müssen Fluggesellschaften und Reedereien bereits beim Check-in die Namen und weitere Angaben der Passagiere an die japanische Einwanderungsbehörde übermitteln. Erteilt die Behörde keine Einreisegenehmigung, dürfen die Unternehmen die betreffende Person nicht an Bord lassen. Bei Verstößen ist eine Geldbuße von bis zu 500.000 Yen (ca. 2.900 Euro) vorgesehen.
Mit der Vorabprüfung will die japanische Regierung Personen ohne gültige Genehmigung bereits vor Abflug identifizieren, um so unerlaubte Aufenthalte zu verhindern und gleichzeitig die Verfahren nach der Landung zu verkürzen, um die Belastung an großen Flughäfen wie Narita zu reduzieren.
Erhöhung der Gebühren für in Japan lebende Ausländer
Der Gesetzentwurf sieht außerdem eine deutliche Anhebung der gesetzlichen Obergrenzen für aufenthaltsrechtliche Gebühren vor. Die bisherige Höchstgrenze von 10.000 Yen (ca. 58 Euro) für Verfahren wie die Verlängerung der Aufenthaltsdauer soll auf bis zu 100.000 Yen (ca. 580 Euro) angehoben werden. Für die Erteilung einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis ist eine Obergrenze von 300.000 Yen (ca. 1.740 Euro) vorgesehen.
Die konkrete Gebühr innerhalb dieser Höchstbeträge soll per Verordnung festgelegt werden und sich unter anderem an der Dauer des Aufenthalts orientieren. Die japanische Regierung begründet die Anpassung mit gestiegenen Verwaltungskosten infolge der wachsenden Zahl ausländischer Einwohner.



