Am 22. Oktober findet die Inthronisierungszeremonie für Kaiser Naruhito statt und die japanische Regierung plant, rund 600.000 Sträflingen eine Amnestie zu gewähren.
Insbesondere sollen Menschen, die zu Geldstrafen verurteilt wurden von dieser Amnestie profitieren. Offiziell wird die Regierung Mitte Oktober beschließen, wie die Amnestien erteilt werden.
Weniger Begnadigungen
Die Zahl der Begnadigungen ist allerdings geringer als bei der Zeremonie des ehemaligen Kaiser Akihito.
Straftäter deren Geldstrafe mehr als drei Jahre zuvor rechtskräftig wurde, werden unabhängig von der Art der Straftaten begnadigt. sie dürfen allerdings fünf Jahre lang keine Lizenzen für bestimmte Berufe, wie Arzt oder Krankenschwester, erwerben.
Menschen, die wegen Verstoßes gegen das Wahlgesetz der öffentlichen Ämter verurteilt wurden, werden das Recht zurückerhalten, wieder kandidieren zu dürfen, wenn sie eine Amnestie erhalten.
Die japanische Regierung erwägt auch, einige Menschen, die aufgrund der Regierungsverordnung nicht begnadigt wurden, durch die Aufstellung besonderer Kriterien Amnestie zu gewähren.
Darüber hinaus wird die Regierung in Fällen, in denen es schwierig ist, Urteile zu vollstrecken, weil die Verurteilten zum Beispiel schwer krank sind, ebenfalls eine Begnadigung aussprechen.
Urteile werden allerdings nicht aufgehoben oder umgewandelt.
Begnadigungen stehen oft in der Kritik
Japan führte solche Begnadigungen zweimal durch, als die Showa Ära 1989 endete und die Heisei-Ära begann. Bei der Trauerfeier für Kaiser Showa wurden 10,17 Millionen Menschen begnadigt und 2,5 Millionen Menschen bei der Inthronisierungszeremonie für Kaiser Akihito.
Zuletzt wurde eine Massenbegnadigung bei der Hochzeit von Kaiser Naruhito und Kaiserin Masako im Juni 1993 durchgeführt. Damals wurden 1.277 Straftäter begnadigt.
Dabei wurden allerdings hauptsächlich Menschen begnadigt, die wegen eines Verstoßes gegen das Wahlgesetz für öffentliche Ämter verurteilt wurden. Das führte dazu, dass viele Menschen in Japan der Meinung sind, dass die Begnadigungen politisch motiviert waren.
Quelle: MA



