Japans Regierung will den Ausnahmezustand, der aktuell über 10 Präfekturen verhängt wurde, bereits Mitte Februar für Aichi, Gifu und Fukuoka wieder aufheben, obwohl die Maßnahme erst vor Kurzem bis zum 7. März verlängert wurde.
Die Entscheidung soll am 12. Februar nach einer Sitzung des Beratungsgremiums der Regierung fallen, wenn eine Beurteilung des aktuellen Stands der Infektionen und der Gesundheitsversorgung in den beiden Präfekturen erörtert wurde.
Ende des Ausnahmezustands in Sicht
Bereits am 8. Februar wurde der Ausnahmezustand in der Präfektur Tochigi wieder aufgeben und für 10 Präfekturen verlängert.
Aus Regierungskreisen heißt es: „Wir sind uns der Frage bewusst, ob es notwendig ist, die Wirtschaft weiter drosseln, während wir warten, bis die Krankenhausbetten fast leer sind.“
Ein Mitglied der Liberaldemokratischen Partei betonte außerdem, dass der Ausnahmezustand in Bereichen, in denen es möglich ist, aufgehoben werden muss.
Die japanische Regierung beabsichtigt, den Ausnahmezustand gleichzeitig für Präfekturen aufzuheben, die dieselben Regionen für wichtige geschäftliche und alltägliche Aktivitäten teilen, wie den Großraum Tokyo, die Kansai-Region im Westen Japans, die die Präfekturen Osaka, Kyoto und Hyogo umfasst, und die Chukyo-Region oder den Großraum Nagoya.
Innerhalb von 7 Tagen, bis zum 7. Februar, gab es in den Präfekturen Aichi und Gifu neun bzw. 11 neue Infektionen pro 100.000 Einwohner.
Weniger als 15 Infektionen bedeuten, dass sich die beiden Präfekturen die Stufe 2 auf der Warnskala der Regierung erreicht haben. Die Belegungsrate der Krankenhausbetten ist in Gifu auf 38 Prozent gesunken, was der Stufe 3 entspricht, aber Aichi bleibt mit einer Belegungsrate von 52 Prozent auf Stufe 4 (explosive Infektionen).
Aus diesen Gründen erwägt die japanische Regierung, selbst wenn der Ausnahmezustand sowohl in Aichi als auch in Gifu aufgehoben werden sollte, die Einführung von vorrangigen Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung der Krankheit im Rahmen des überarbeiteten Gesetzes über Sondermaßnahmen zur Bekämpfung neuer Arten von Grippe und anderen Infektionskrankheiten, das am 13. Februar in einigen Gebieten in Kraft treten soll.
Dies bedeutet, dass Unternehmen weiterhin gebeten werden könnten, ihre Öffnungszeiten zu kürzen.
Der Minister für wirtschaftliche Wiederbelebung, Yasutoshi Nishimura, sagte während einer Sitzung des Haushaltsausschusses des Repräsentantenhauses am 8. Februar: „Es ist wichtig zu verhindern, dass sich Infektionen nach der Aufhebung des Ausnahmezustands wieder ausbreiten. Selbst wenn eine gesamte Region die Stufe 3 erreicht hat, wenn einige Gebiete innerhalb der Region weiterhin auf Stufe 4 stehen, dann sollten natürlich die vorrangigen Maßnahmen eingeführt werden.“
Im Rahmen der vorrangigen Maßnahmen können die Gouverneure und Gemeinden Restaurants und andere Unternehmen Geldstrafen auferlegen, wenn sie sich weigern, der Aufforderung nachzukommen, die Geschäftszeiten zu verkürzen.
Keine Entspannung für Tokyo
Neben Aichi und Gifu gibt es auch die Überlegung, dass der Ausnahmezustand für die Präfektur Fukuoka aufgehoben wird, da sich die Ausbreitung des Coronavirus dort relativ stabilisiert hat.
Für die Präfekturen Osaka, Kyoto und Hyogo soll in naher Zukunft entscheiden werden, ob die Maßnahme beende wird. Der Gouverneur von Osaka kündigte bereits an, eine Bitte zur Aufhebung bei der japanischen Regierung stellen zu wollen.
In Tokyo wird der Ausnahmezustand vorher beibehalten.



