Die japanische Fair Trade Commission plant ein Gesetz, um die Marktmacht von Apple und Google im Bereich der Smartphone-Apps einzuschränken. Der Gesetzesentwurf soll während der aktuellen Parlamentssitzung zur Abstimmung werden. Über das Gesetz wird bereits seit Juli 2023 beraten.
Das Ziel des Gesetzes ist es, den Nutzern mehr Freiheit bei der Installation und Bezahlung von Apps auf ihren Smartphones zu ermöglichen. Sie sollen nicht länger ausschließlich auf die App-Stores der beiden Tech-Giganten angewiesen sein.
Apple und Google dominieren Smartphone Markt
Apples iOS und Googles Android dominieren den weltweiten Markt der Smartphone-Betriebssysteme und haben dadurch eine starke Position im App-Store-Markt erlangt.
Das geplante Gesetz würde Plattformbetreiber dazu verpflichten, auch App-Stores anderer Unternehmen auf ihren Geräten zuzulassen, sofern diese für Sicherheit und Datenschutz sorgen. Derzeit erlaubt Apple nur den eigenen App-Store auf seinen Geräten.
Zusätzlich wäre es den Plattformbetreibern untersagt, App-Entwickler dazu zu zwingen, ausschließlich ihre eigenen Zahlungssysteme zu verwenden.
Durch die Verpflichtung zur Nutzung der App-Store-Zahlungssysteme müssen Anbieter bis zu 30 Prozent ihrer Einnahmen als Provision an Apple und Google zahlen. Diese Provision wird von vielen Anbietern, darunter auch Epic und Spotify, kritisiert.
Das Gesetz zielt auch darauf ab, das Monopol der vorinstallierten Apps von Apple und Google zu durchbrechen. Die Kommission argumentiert, dass Internet-Browser und andere vorinstallierte Apps es den Nutzern unnötig schwer machen, konkurrierende Apps auszuwählen.
Ferner sollen Plattformbetreiber verpflichtet werden, Details über Betriebssystem-Updates und andere Änderungen offenzulegen, um Innovationen zu fördern.
Japan zieht mit den USA und der EU gleich
Während Japans Anti-Monopol-Gesetz darauf abzielt, wettbewerbswidrige Praktiken im Nachhinein zu bekämpfen, wird die neue Gesetzgebung als „Ex-ante-Regelung“ dienen, um solche Praktiken im Voraus zu verhindern.
Japan ist nicht das einzige Land, das versucht, die Marktmacht von Apple und Google einzuschränken.
Ab März tritt in der EU das Gesetz über digitale Märkte in Kraft, das eine breite Palette von Vorschriften für Plattformbetreiber vorsieht. Google hat bereits Änderungen angekündigt.
Apple hat diesen Monat angekündigt, dass es App-Entwicklern in den USA nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs erlauben wird, externe Zahlungssysteme zu verwenden.



