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Unabhängig von der USA-Operation

Japan will die Entsendung der Selbstverteidigungsstreitkräfte in den Nahen Osten genehmigen

Die japanische Regierung billigte am Freitag einen Entwurf für eine unabhängige Mission von Schiffen der Selbstverteidigungskräfte im Nahen Osten.

Damit ist der Weg geebnet, dass die Genehmigung für die Entsendung durch das Kabinett noch im Laufe dieses Monats erfolgen kann.

Sicherheit der Schifffahrt im Nahen Osten soll durch die SDF gewährleistet werden

Der Entwurf, der voraussichtlich am 23. Dezember vom japanischen Kabinett gebilligt wird, betont wie wichtig es ist, die Sicherheit der Schifffahrt japanischer Schiffe im Nahen Osten zu gewährleisten und sieht die Entsendung eines Hubschrauberträgers, Patrouillenflugzeugen sowie einiger anderer Schiffe vor. 250 SDF-Angehörige sollen die Informationsbeschaffung in der Region vorantreiben.

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Gemäß dem Plan wird die Regierung die Mission auf Artikel 4 des Niederlassungsgesetzes des Verteidigungsministeriums stützen, der die Durchführung der erforderlichen Erhebungen und Untersuchungen vorsieht.

Unabhängig von der Koalition der USA

Japan wird allerdings unabhängig von der Koalition im Nahen Osten operieren, die von den USA geführt wird.

Im Falle eines Notfalls wird die SDF laut Entwurf Maßnahmen zur Überwachung der Seeschifffahrt auf der Grundlage von Artikel 82 des SDF-Gesetzes ergreifen, der vorsieht, dass Truppen auf See die erforderlichen Maßnahmen ergreifen können, um das Leben und Eigentum der Japaner zu schützen.

Der Entwurf lässt Raum für Einzelfälle, in denen auch ausländische Schiffe durch die SDF geschützt werden können. Die Entsendung der SDF nach Übersee ist in Japan ein umstrittenes Thema, da die Verstrickung in einen ausländischen Konflikt die Verfassung des Landes verletzen könnte.

Als Reaktion auf die Befürchtung, dass der Plan die Einschränkung der Aktivitäten der SDF in Übersee verringern könnte, hat die Regierung beschlossen, die Meldung der Aktivitäten der SDF in den Landtag zu verlangen.

Die SDF-Mission werde sich auf den Golf von Oman, den nördlichen Teil des arabischen Meeres und auf die Meeresstraße Bab al-Mandab beschränken, die das Rote Meer mit dem Golf von Aden verbindet.

Die USA forderten Japan bereits mehrmals auf, sich einer Koalition zum Schutz der Schifffahrt in der Straße von Hormus anzuschließen. Toyko sah allerdings von einer Teilnahme ab, um die freundschaftlichen Beziehungen zum Iran nicht zu beeinträchtigen.

MA

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