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Expertengremium arbeitet an Gesetzesänderung

Japan will Namen und Telefonnummern von Internetmobbern einfach zugänglich machen

Die japanische Regierung arbeitet zurzeit daran das Gesetz zu Cybermobbing zu verschärfen. Am Donnerstag gab es nun den ersten Fortschritt in der Gesetzesänderung. Ein Regierungsgremium stimmte zu, dass Namen und Telefonnummern von Internetmobber leichter zugänglich sein sollen.

Das Gremium des Kommunikationsministeriums gab an, dass Opfer ein Recht haben sollen, an die Daten über Website- und Social-Media-Betreiber sowie Internetdienstanbieter heranzukommen. Die Unternehmen sollen demnach dazu verpflichtet sein, bei Cybermobbing ohne großen Aufwand die Daten an die Behörden weiterzuleiten.

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Aktuelle Gesetzeslage zu langwierig und kompliziert

Das Gremium sprach dabei ebenfalls über vereinfachte Bedingungen, die eine Herausgabe der Daten ermöglichen, um Autoren von diffamierenden Kommentaren zu finden. Die Regierung hofft, so den Kampf gegen Cybermobbing zu verstärken. Aktuell ist es ein langwieriger Prozess, der mehrere Gerichtsverfahren durchlaufen muss, bevor Internetmobber identifiziert werden. Viele versuchen deswegen gar nicht, gegen die Täter vorzugehen oder geben auf.

Redaktionstipp:  Japans Öffentlichkeit wird sich dem Ausmaß von Cybermobbing bewusster

Betreiber von sozialen Netzwerken haben dazu häufig nicht den richtigen Namen oder gar eine Adresse. Opfer müssen sich deswegen an Internetanbieter wenden. Die zögern jedoch häufig oder geben an, dass sie keine eindeutigen Menschenrechtsverletzungen erkennen können. Telefonnummern helfen hingegen den Anwälten weiter, da sie sich an Telefongesellschaften zur Identifizierung von Tätern wenden können.

Doch nicht alle Personen begrüßen eine schnelle Verschärfung. Einige Mitglieder des Gremiums stehen kritisch zu den Änderungen. Sie sehen die Gefahr, dass die Meinungsfreiheit eingeschränkt wird. Trotzdem ist weiter geplant, bis Ende des Jahres einen Gesetzesentwurf vorzulegen.

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Cybermobbing steigt stark an

Die schnelle geplante Gesetzesänderung der Regierung kommt als Reaktion auf den Tod von Netflix-Star und Profi-Wrestlerin Hana Kimura. Sie nahm sich vermutlich das Leben, nachdem sie wochenlang täglich zahlreiche Hassbotschaften online erhalten hatte. Die Öffentlichkeit forderte daraufhin eine bessere Strafverfolgung und Schutz für Opfer von Cybermobbing. Die Regierung selbst hat das Gremium schon April aufgestellt und damit vor dem Tod von Kimura.

Mobbing im Internet ist ein Problem, mit dem Japan schon lange kämpft. Alleine im letzen Geschäftsjahr erhielt das zuständige Ministerium mehr als 5.000 Meldungen von Online-Misshandlungen und Diffamierung. Im Vergleich zu 2010 ist das ein Anstieg um das Vierfache. Vermutlich werden die Zahlen noch höher liegen, da Opfer sich oft nicht trauen das Mobbing zu melden.

Kyodo

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