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Japaner für rassistische Kommentare auf Twitter zu 300.000 Yen verurteilt

Ein Gericht in Kawasaki verurteilte am Freitag einen Mann zu einer Geldstrafe von 300.000 Yen (ca. 2452 Euro) für rassistische Kommentare auf Twitter.

Das Gericht verhängte die Geldstrafe, weil es als erwiesen ansah, dass der 51-jährige Mann gegen die Verordnung der Präfektur verstoßen hatte, die rassistische Kommentare verbietet. Das Urteil ist das erste Mal, dass eine Geldstrafe für Hassreden verhängt wird.

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Täter und Opfer sind sich nie begegnet

„Obwohl eine strafrechtliche Sanktion in gewissem Umfang abschreckend ist, wurde nur ein kleiner Teil des Schadens angegangen. Es muss Gesetze geben, um Diskriminierung selbst zu bestrafen“, so der Anwalt Yasuko Morooka auf einer Pressekonferenz in Tokyo.

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Der Anklageschrift zufolge veröffentlichte der Mann zwischen Juni 20016 und September 2017 vier Tweets auf Twitter mit rassistischen Äußerungen gegenüber einer Koreanerin, die in Kawasaki wohnt. Laut des Anwalts des Opfers haben sich die beiden allerdings nie getroffen.

Der Mann schrieb auf Twitter Äußerungen wie: „Die List, ihre ethnische Zugehörigkeit zu zeigen, macht mich wütend“ und „Ich werde es nicht dulden, dass Koreaner sorglos in Japan hinter dem Schild der Diskriminierung leben. Ich erkenne keines ihrer Rechte an.“

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Die Polizei hatte den Fall bereits Anfang dieses Jahres an die Staatsanwaltschaft verwiesen, die aber von einer Anklage absah.

Das Opfer reichte daraufhin eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen die Verordnung der Präfektur ein.

Koreanerin sprach sich gegen rassistische Kommentare aus

Die Koreanerin wurde rassistisch beleidigt, nachdem sie sich im März 2016 mit ihrem richtigen Namen gegen Hassrede ausgesprochen hatte. Die Schikanen hörten erst auf, als die Polizei im Dezember 2017 das Haus des Mannes untersuchten.

„Es sind dreieinhalb Jahre vergangen. Obwohl die Beiträge anonym verfasst wurden, wurde der Täter identifiziert und er wurde schließlich strafrechtlich zur Verantwortung gezogen“, so die Frau auf einer Pressekonferenz, bei der sie Tränen in den Augen hatte.

Anfang dieses Monats verabschiedete Kawasaki als erste japanische Gemeinde ein Gesetz, das strafrechtliche Sanktionen für Hassreden vorsieht. Die neue Verordnung, die am 1. Juli 2020 in Kraft tritt, verbietet diskriminierende Sprache und Handlungen gegen Personen aus anderen Ländern im öffentlichen Raum. Wiederholte Verstöße werden mit einer Geldstrafe von bis zu 500.000 Yen geahndet.

MA

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