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Als Leiterin der Abteilung für Frauenfragen

Japanische Abgeordnete wegen unangemessener Posts und Bilder vom Amt zurückgetreten

Die Abgeordnete Rui Matsukawa ist von ihrem Amt als Leiterin der Abteilung für Frauenfragen der regierenden Liberaldemokratischen Partei zurückgetreten. Grund dafür sind Fotos mit „touristischem Hintergrund“, die sie während einer kürzlichen Forschungsreise nach Paris aufgenommen hatte.

Der Rücktritt wurde erwartet, allerdings eigentlich schon für den 20. August. Sie reichte ihn aber erst am 21. August vor dem Parteiamt ein.

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Pressekonferenz zum Rücktritt

Im Zuge des Rücktritts wurde auch eine Pressekonferenz abgehalten, diese fand am 22. August statt. Auch Premierminister Fumio Kishida nahm teil.

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„Dieser Vorfall hat das Vertrauen der Öffentlichkeit und der Parteimitglieder erschüttert“, sagte LDP-Generalsekretär Toshimitsu Motegi auf einer Pressekonferenz. „Wir nehmen die verschiedenen Vorwürfe ernst und werden uns bemühen, das Vertrauen durch unsere Aktivitäten wiederherzustellen.“

Vorerst kein Nachfolger ernannt

Ein Nachfolger für Matsukawa wird vorerst nicht ernannt. Stattdessen wird die 58-jährige Aiko Shimajiri, die stellvertretende Vorsitzende der LDP-Zentrale für Parteiorganisation und Wahlkampf, als kommissarische Leiterin der Abteilung für Frauenfragen fungieren.

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Es wird erwartet, dass die Kishida-Regierung Matsukawas Position bei den für Mitte September geplanten Ernennungen des Parteivorstands neu besetzen wird.

Fotos vor dem Eiffelturm

Auf den Fotos sind Matsukawa und andere Teilnehmer der Forschungsreise etwa vor dem Eiffelturm zu sehen. Den Online-Posts von Matsukawa zufolge nahmen 38 Personen an der Reise teil, darunter vier Landtagsabgeordnete und Mitglieder der örtlichen Versammlung.

Die Gruppe verbrachte drei Nächte und fünf Tage in Paris, wo sich die LDP-Mitglieder mit Mitgliedern der beiden französischen Parlamentskammern über Themen wie den Geburtenrückgang und die Förderung von Frauen in der Gesellschaft austauschten.

Abgeordnete zahlten Sonderkosten selbst

Ihre Geschäftskosten wurden von der Partei getragen, aber zusätzliche Ausgaben wurden von den Mitgliedern selbst finanziert, so Matsukawas Beiträge.

In den sozialen Medien häuften sich unschmeichelhafte Kommentare zu den von Matsukawa geposteten Bildern, darunter die Kritik, dass „ihre Denkweise weit von den öffentlichen Normen abweicht“. Später löschte sie einige der Bilder.

Abgeordnete entschuldigte sich für unangemessene Posts

Matsukawa sagte am 1. August zu Reportern: „Es gab unangemessene Beiträge in den sozialen Medien. Ich bedauere, viele Missverständnisse verursacht zu haben“.

Sie wurde auch von Yuko Obuchi, der Vorsitzenden der Parteiorganisation und des Wahlkampfbüros, zurechtgewiesen.

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