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Onlineüberwachung und schnellere Reaktionen von Providern gefordert

Japanische Bürgerinitiative fordert bessere Maßnahmen gegen Hassrede im Internet

Eine Bürgerinitiative hat die Stadtverwaltung von Kawasaki aufgefordert, Maßnahmen gegen Hassrede im Internet zu ergreifen. In einigen Tagen jährt sich zum dritten Mal das Gesetz gegen Hassrede in Kawasaki, dass als einziges Gesetz seiner Art in Japan Geldbussen vorsieht.

Auf einer Pressekonferenz der Bürgerinitiative bewertete Tomohito Miura, Mitglied des Sekretariats der Gruppe, die abschreckende Wirkung der Verordnung, die am 16. Dezember 2019 in Kraft trat und am 1. Juli 2020 mit Geldstrafen für Hassreden voll wirksam wurde.

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Hassrede im Internet breitet sich aus

„Nach dem Inkrafttreten der Verordnung hat sich die Situation, in der inakzeptable Hassreden wie ‚Tötet sie‘ oder ‚Stirb‘ auf den Straßen wiederholt wurden, deutlich verbessert“, so Miura. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass sich Hassreden im Internet ausbreiten, was dazu führe, dass es in der Stadt bereits zu Hassverbrechen komme.

Redaktionstipp:  Anwälte und Akademiker fordern japanischen Justizminister zu Maßnahmen gegen Hassreden auf

Choi Kang-ija, Mitglied des Netzwerks und in dritter Generation in Japan lebende Koreanerin, wurde Opfer schwerer Menschenrechtsverletzungen, darunter Todesdrohungen gegen in Japan lebende „Zainichi“-Koreaner. Außerdem erhielt sie Drohbriefe, in denen sie aufgefordert wurde, „zu sterben“.

Bürgerinitiative fordert Online-Überwachung

Choi sagte auf der Pressekonferenz: „Da die Verordnung mit dem Ziel geschaffen wurde, die Bürger zu schützen, möchten wir sie gemeinsam mit allen unterstützen und fördern.“

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Die Gruppe forderte die Stadtverwaltung insbesondere auf, eine Online-Überwachung einzuführen und aktive und schnelle Löschungsanträge an Internetanbieter zu stellen, um den Opfern zu helfen.

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