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Opt-in bald auch in Japan

Japanische Kommission spricht sich für Cookie-Banner bei Webseiten aus

Eine Kommission der japanischen Regierung hat sich für strengere Regeln im Umgang mit dem Cookies ausgesprochen, um die Privatsphäre der Menschen besser zu schützen und schlägt verpflichtende Cookie-Banner für Webseiten vor, damit der User mit einem Opt-in-Verfahren das Setzen der Cookies zustimmen muss.

Die Cookies, die Daten über die Internetaktivitäten eines Benutzers speichern, werden von Unternehmen häufig dafür verwendet, um personalisierte Anzeigen zu schalten, die auf den Nutzer zugeschnitten sind.

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Tracking nur noch mit vorheriger Zustimmung über Cookie-Banner

Nach aktuellem japanischen Recht werden Cookies nicht als personenbezogene Daten angesehen, es sei denn, sie können in Kombination mit anderen Daten, wie zum Beispiel Mitgliederinformationen dazu führen, dass man einen Nutzer eindeutig identifizieren kann.

Da die Sorge groß ist, dass Unternehmen versuchen, User zu identifizieren, fordert die Kommission, dass Webseiten mit einem Opt-in-Verfahren (Cookie-Banner), die Zustimmung von Nutzern vorab einholen müssen, bevor Daten an Dritte weitergegeben werden, wenn man mit diesen Daten Nutzer identifizieren kann.

Redaktionstipp:  Japan will DSGVO-ähnliche Regulierung von Google, Apple, Amazon und Facebook einführen

Die Kommission orientiert sich dabei an der in Europa gültigen DSGVO, die Webseiten die Weitergabe von Daten an Dritte nur erlaubt, wenn ein Nutzer der Weitergabe zustimmt. Darunter fallen Dienste wie Webseitenstatistiken oder Werbeanbieter, die nicht lokal auf dem Server der Webseite installiert und somit nicht vom Inhaltsanbieter betrieben werden.

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Während ein Unternehmen in Europa allerdings mit hohen Bußgeldern, wie jüngst das Unternehmen 1&1,  bei Verstößen rechnen müssen, schlägt die Kommission keine Geldstrafen in Japan vor.

Das spiegelt die Vorsicht der japanischen Regierung gegenüber der Wirtschaft des Landes wider.

Behörden sollen einschreiten dürfen

Zudem will die Kommission, dass die Vorschriften für ausländische Unternehmen verschärft werden, da die Verbreitung von Informationen globaler geworden ist. Die Kommission fordert, dass es japanischen Behörden ermöglicht wird, ausländische Unternehmen, die personenbezogene Daten in Japan verarbeiten, zu zwingen, Berichte über die Erfassung einzureichen und Inspektionen vor Ort durchzuführen. Außerdem sollen es Behörden ermöglicht werden, Maßnahmen zu verordnen.

Sollte ein Unternehmen die behördlichen Anordnungen missachten, sieht die Kommission vor, dass die Namen offengelegt werden dürfen.

Bereits die FTC hat sich für Cookie-Banner in Japan ausgesprochen.

Die japanische Regierung plant einen Gesetzesentwurf, um die Privatsphäre im Internet besser zu schützen. Das Gesetz soll in der ordentlichen Landtagssitzung im nächsten Jahr verabschiedet werden.

 

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