Laut internen Dokumenten nutzt die japanische Polizei gekaufte Satellitenbilder für ihre Ermittlungen. In den letzten fünf Jahren wurden insgesamt 179 Bilder gekauft, die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 110 Millionen Yen (ca. 787.843 Euro).
Wie genau die Bilder bei den Ermittlungen verwendet wurden, wurde nicht bekannt gegeben. Kritiker fordern, dass die Transparenz deutlich erhöht werden muss, um Datenmissbrauch zu verhindern.
Satellitenbilder werden seit 2001 von der japanischen Polizei genutzt
Laut der nationalen Polizeibehörde (NPA) begann die Nutzung kommerzieller Satellitenbilder im Jahr 2001. Neben strafrechtlichen Ermittlungen werden die Bilder auch für Sicherheitsmaßnahmen und bei der Reaktion auf Katastrophen verwendet.
Jede Polizeipräfektur legt fest, wann und wo die Bilder benötigt werden, und stellt eine Anfrage an die NPA. Die Behörde erkundigt sich dann bei Satellitenbildhändlern, ob die betreffenden Bilder verfügbar sind, und kauft sie gegebenenfalls.
Im Haushaltsjahr 2022 hat die NPA Verträge mit zwei Anbietern abgeschlossen und kann Bilder kaufen, die von 13 Satelliten aufgenommen wurden.
Laut der Behörde gibt es keine Aufzeichnungen über die Käufe vor dem Geschäftsjahr 2015.
Die offengelegten Dokumente zeigen, dass im Geschäftsjahr 2016 32 Bilder gekauft und bei Ermittlungen genutzt wurden, im Geschäftsjahr 2017 waren es 33 Bilder, im Geschäftsjahr 2018 40 Bilder, im Geschäftsjahr 2019 waren es 30 Bilder und im Geschäftsjahr 2020 insgesamt 41 Bilder.
Informationen darüber, welche Polizeibehörden der Präfekturen Bilder angefordert haben, wurden mit der Begründung geschwärzt, dass die Gefahr besteht, dass Fälle identifiziert werden könnten und dass diejenigen, die ähnliche Arten von Straftaten in der Zukunft planen, Gegenmaßnahmen ergreifen könnten.
Streng geheime Bilder für Ermittlungen genutzt
In einem Dokument mit dem Titel „Vorschriften für die Verwaltung von hochauflösenden Satellitenbildern“ heißt es, dass die Verwendung der Bilder grundsätzlich auf Polizeiorganisationen beschränkt sei und dass die Bilder aber auch der Staatsanwaltschaft oder einem Gericht vorgelegt werden können.
In keinem der Dokumente wurden Anträge auf Durchsuchungsbefehle an Gerichte erwähnt, und es wird angenommen, dass die Bilder durch freiwillige Ermittlungsmethoden gewonnen wurden. Auf Anfrage der japanischen Medien erklärte die NPA, dass die Bilder zur Untersuchung von Gewaltverbrechen wie Mord und Umweltverbrechen (z. B. illegale Müllentsorgung) verwendet wurden.
Nach Angaben der NPA werden seit 2004 auch Bilder des Cabinet Satellite Intelligence Center verwendet. Die von diesem Zentrum betriebenen Satelliten werden jedoch für Spionagezwecke eingesetzt und die Bilder sind als streng geheime Dokumente eingestuft.



