Die japanische Regierung wollte eigentlich das Alter, ab wann Jugendliche nach dem Erwachsenenstrafrecht angeklagt werden dürfen, ändern.
Eigentlich sollte die Altersgrenze gesenkt werden, damit Personen ab 18 Jahren bereits nach dem Erwachsenenstrafrecht verurteilt werden dürfen. Doch dieser Plan wurde nun von der Regierung fallen gelassen, da sich keine Mehrheit für diesen Vorschlag fand.
Bereits mit 18 Jahren nach dem Erwachsenenstrafrecht verurteilen
Grund dafür, dass Alter nun doch nicht zu senken ist, dass Mitglieder eines Beratungsgremiums des Justizministeriums in dieser Frage weiterhin gespalten sind.
Nach derzeitigem japanischem Recht werden Menschen im Alter zwischen 14 und 19 Jahren grundsätzlich vor ein Familiengericht gestellt. Die Strafen sind dementsprechend milder, als bei einem normalen Gericht.
Im Februar 2017 wurde von einem Gemeinderat gefordert, die Zweckmäßigkeit einer Herabsetzung der Altersgrenze zu prüfen, da eine Änderung des Wahlalters und des Alters ab wann man als Erwachsener gilt, geplant wurde.
Das Wahlalter wurde bereits von 20 auf 18 Jahre herabgesetzt, ab April 2022 ist man in Japan offiziell mit 18 Jahren erwachsen.
Negative Auswirkungen auf eine mögliche Rehabilitation befürchtet
Die Japan Federation of Bar Association und andere Jugendschutzorganisationen warnen allerdings nachdrücklich davor, die Altersgrenze, ab wann jemand nach Erwachsenenstrafrecht verurteilt wird, zu senken. Insbesondere wird befürchtet, dass die Änderung Auswirkungen auf eine mögliche Rehabilitation haben wird.
Wegen dieser Bedenken legte das Justizministerium auf einer Sitzung des Unterausschusses für Jugendrecht im vergangenen Monat zwei Vorschläge vor, um sich die Unterstützung der Gegner zu sicher. Allerdings wurde weiterhin keine Mehrheit erzielt.
Die Komeito, der Koalitionspartner der in Japan regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP), erklärte auf einer Pressekonferenz, dass es sehr unwahrscheinlich ist, während der laufenden Sitzung des japanischen Landtags ein Gesetz zur Revision vorlegen zu können.
TJT



