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Japanische Regierung erweitert Urheberrecht-Reform

Der Unterausschuss des japanischen Rates für Kulturelle Angelegenheiten hat am Mittwoch einen Plan verabschiedet, der umfassende Gesetze zum Verbot des wissentlichen Herunterladen aller urheberrechtlich geschützten Medien aus dem Internet vorsieht.

Die Agentur kündigte bereits an, Gesetze und Strafen gegen das Herunterladen von Fotos, Essays, Novels, Zeitschriften und Manga vorzuschlagen. Die geltenden Gesetze bestrafen den Verbraucher nur in den Fällen, in denen es sich bei den Medien um Musik oder Videos handelt, die geltenden Gesetze werden damit also umfangreich erweitert.

Bei dem Treffen am Mittwoch wurde der Umfang der bereits vorgeschlagenen Änderungen auf Anime-Bildern, Illustrationen und Fotos, die in persönlichen Blogs und Twitter-Konten gepostet werden, ebenso als illegal eingestuft, wie das Veröffentlichen von Songtexten. Die Gesetze würden sich nicht nur auf das direkte Herunterladen von Bildern beschränken, sondern auch das Aufnehmen von Screenshots von illegal hochgeladenen Medien würde gegen die neuen Gesetze verstoßen.

Der Unterausschuss erkannte auch die Schwierigkeit bei der Durchsetzung solcher Gesetze an, da sie auf Handlungen abzielen würden, die im Alltag vieler Menschen zum Einsatz kommen. Daher sah das Treffen Aufforderungen vor, die Durchsetzung nur auf Fälle zu beschränken, in denen es darum geht Piraterie abzuwehren.

Die Änderungen richten sich auch an “Leeching-Websites”, die nur Links zu illegal veröffentlichen Medien bereitstellen.

Als Strafen sind aktuell bis zu zwei Jahre Gefängnis oder eine Geldstrafe bis zu 2 Millionen Yen im Gespräch.

Quelle: Asahi Shimbun

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