Um möglichst viel Desinfektionsmittel produzieren zu können, möchte die Regierung den Unternehmen helfen. So sollen Getränke mit hohem Alkoholgehalt, die zur Desinfektion verwendet werden, von einer Steuer befreit werden, wenn sie ein „Nicht trinken“-Schild tragen, so Quellen am Donnerstag.
So hofft die Regierung, dass solche Produkte zu geringeren Preisen angeboten werden können. Grund dafür ist ein Mangel an Desinfektionsmitteln auf Alkoholbasis aufgrund des Coronavirus-Ausbruchs.
Besondere Kennzeichnung der Produkte
Zu den Bedingungen für die Steuerbefreiung gehören das Anbringen eines Vermerks auf den Produkten, der besagt, dass sie ein Ersatz für Ethanol in Handdesinfektionsmitteln und nicht zum Trinken bestimmt sind, sowie die Nummerierung der Produkte, um die Rückverfolgung der Käufer zu erleichtern.
Die Steuerbefreiung bleibt so lange gültig, wie das Gesundheitsministerium die Verwendung solcher Produkte als Ersatz genehmigt.
Alkoholsteuer blockierte Herstellung von Desinfektionsmitteln
Das Ministerium hat als besondere Maßnahme zur Bewältigung der COVID-19-Krise eine Mitteilung herausgegeben, dass Spirituosen mit einem Ethanolanteil zwischen 70 Prozent und 83 Prozent, die kein Methanol enthalten, zur Desinfektion in medizinischen Einrichtungen und an anderen Orten verwendet werden dürfen.
Industriegruppen für Hersteller alkoholischer Getränke haben sich darüber beschwert, dass die Alkoholsteuer die Verbreitung von Getränken mit hohem Alkoholgehalt für die Desinfektion blockiert, da sie die Industrie daran hindert, ihre Preise zu senken.
jt



