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Japanischer Lokalpolitiker wieder wegen Hassrede auf Facebook in der Kritik

Ein Lokalpolitiker der Stadt Nara, der bereits einmal wegen Hassreden auf Facebook zurücktreten musste, wird nun wieder kritisiert, da er auf Facebook eine Hassrede über Südkoreaner veröffentlichte.

Der Gemeindevertreter der Stadt hatte zwischen August und Oktober dieses Jahres mehrere diskriminierende Facebook-Posts verfasst. Am 17. August schrieb er: „Die südkoreanische Kultur der Vergewaltigung und Prostitution ist der Welt bekannt.“

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Einwohner machten Gemeindesprecher auf die Hassrede aufmerksam

Der Sprecher der Gemeinde wurde von mehreren Bewohnern der Präfektur auf diesen Post hingewiesen. Er veranlasste daraufhin, dass der Gemeindevertreter seinen Facebook-Account Ende Oktober löscht.

Redaktionstipp:  Tokyo erkennt Hassrede bei zwei Demonstrationen gegen Südkorea an

Der Lokalpolitiker ist bereits einmal zurückgetreten, nachdem er im Januar 2018 auf Facebook behauptet hatte, dass ein bestimmtes Mitglied des Landtages ein in Japan lebender Koreaner sei.

Nachdem viele Menschen ihn darauf hingewiesen hatten, dass es sich bei seinem Kommentar um eine Hassrede handelt, trat der Politiker zurück. Allerdings holte er sich seinen Platz in der Versammlung im April wieder zurück.

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Seit April erneut im Amt

„Mein Verständnis von Hassreden war unzureichend. Ich bedaure zutiefst, Südkoreanern und vielen anderen Menschen Probleme bereitet zu haben“, sagte der Lokalpolitiker gegenüber den Medien. „Ich würde gerne weiter für die Stadt und ihre Bewohner arbeiten“, fügte er hinzu und signalisierte, dass er nicht die Absicht hatte, wieder zurückzutreten.

Wie die Stadt nun reagiert ist noch offen, die Gemeindeversammlung prüft zur Zeit, wie sie reagieren soll.

Immer wieder fallen Politiker durch Hassreden, besonders gegen Südkoreaner, negativ auf. Seit 2016 gibt es ein Gesetz gegen die diskriminierenden Reden, allerdings sind keine Strafen vorgesehen.

Daher reagieren immer mehr Präfekturen, seit Kawasaki im Juni dieses Jahres einen Vorschlag vorgelegt hat, damit Hassreden strafrechtliche Konsequenzen haben werden. Dies war das erste Mal, dass eine Gemeinde derartig reagiert.

TJT

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