Der japanische Wissenschaftsrat (SCJ) hat den Regierungsplan akzeptiert, ihn in eine unabhängige Organisation umzuwandeln, äußert jedoch Bedenken hinsichtlich seiner Autonomie. Insbesondere der Vorschlag, einen von der Regierung ernannten Rechnungsprüfer einzusetzen, stößt auf Kritik.
Mamoru Mitsuishi, Präsident des SCJ und emeritierter Professor an der Universität Tokyo, erklärte am 22. Dezember, dass der Plan die Funktionen des Rates stärken könne, speziell in der unabhängigen Beratung der Regierung. Gleichzeitig betonte er, dass Gespräche mit der Regierung fortgesetzt würden, um die Autonomie des Rates zu wahren.
Gesetzesreform in Vorbereitung
Die Regierung plant, die Details der Umwandlung zu konkretisieren und einen Gesetzesentwurf bei der nächsten Sitzung des Landtags vorzulegen. Ein Expertengremium des Kabinetts hatte am 20. Dezember einen Bericht vorgelegt, der unter anderem die Abschaffung der Praxis vorsieht, Mitglieder durch den Premierminister zu ernennen.
Trotz dieser positiven Aspekte fordert der Bericht die Einführung eines Rechnungsprüfers, der die Verwendung staatlicher Mittel überwachen soll. Diese Maßnahme wurde im SCJ kontrovers diskutiert. Während einige Mitglieder eine stärkere Einmischung der Regierung für bedenklich halten, sehen andere die Prüfung als natürliche Konsequenz staatlicher Finanzierung.
Budgeterhöhung und Blick nach vorn
Das Jahresbudget des SCJ, derzeit rund 950 Millionen Yen (etwa 6 Millionen Euro), soll im kommenden Steuerjahr erhöht werden. Mitsuishi unterstrich, dass der Rat sowohl seine Bedenken äußern als auch verantwortungsbewusst mit der Regierung zusammenarbeiten werde, um die Gesetzgebung voranzutreiben.
Die aktuelle Debatte um die Zukunft des SCJ reicht bis ins Jahr 2020 zurück, als Premierminister Yoshihide Suga sechs vorgeschlagene Kandidaten ablehnte. Diese Entscheidung führte zu einer umfassenden Diskussion über Reformen, die nun in der geplanten Umwandlung des Rates münden.



