Das Obergericht in Sendai hat das Urteil eines unteren Gerichts bestätigt, das einen Antrag zur Stilllegung eines Reaktors im Atomkraftwerk Onagawa abgelehnt hatte. Anwohner hatten geklagt, weil sie ein erhebliches Unfallrisiko sahen.
Das Gericht entschied, dass keine stichhaltigen Beweise vorgelegt wurden. „Das Risiko einer Verletzung der Persönlichkeitsrechte durch die Wiederaufnahme des Betriebs wurde nicht als konkrete Gefahr nachgewiesen, die eine Anordnung zur Aussetzung rechtfertigt“, sagte der Vorsitzende Richter Moriharu Kurasawa bei der Urteilsverkündung.
Reaktor seit Oktober wieder im Betrieb
Der Reaktor wurde im vergangenen Monat wieder in Betrieb genommen und war damit der Erste im Nordosten Japans, der nach dem Erdbeben und Tsunami von 2011 wieder ans Netz ging. Derzeit ist er für eine Routineinspektion abgeschaltet und soll im Dezember planmäßig den kommerziellen Betrieb aufnehmen.
In der Klage von 17 Einwohnern der Stadt Ishinomaki argumentierten die Kläger, dass die Evakuierungspläne der Stadt und der Präfekturverwaltung unzureichend seien. Sie befürchten, dass Anwohner im Falle eines Unfalls nicht aus einem Gebiet im Umkreis von 30 km um das Atomkraftwerk evakuiert werden könnten.
Atomkraftwerk Onagawa baugleich mit Fukushima Daiichi
Das jüngste Urteil folgte auf ein Urteil des Bezirksgerichts Sendai vom Mai letzten Jahres, das die Bedenken der Kläger hinsichtlich Mängel in den Notfall-Evakuierungsplänen zurückgewiesen hatte. Das Gericht befand, dass ein schwerer Unfall nicht wahrscheinlich sei.
Die drei Kernreaktoren des Kernkraftwerks Onagawa wurden nach dem Erdbeben vom 11. März 2011 abgeschaltet. Der Reaktor Nr. 2 bestand im Februar 2020 die Sicherheitsüberprüfung und erhielt später die lokale Genehmigung zur Wiederaufnahme des Betriebs.
Es ist auch der erste Siedewasserreaktor – vom gleichen Typ wie die Reaktoren von Fukushima Daiichi, in denen es während der Atomkrise zu Kernschmelzen kam –, der seit der Katastrophe von 2011 wieder ans Netz ging.



