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Hassrede nimmt zu

Japanisches Gericht verbietet Hassrede in der Nähe eines Büros der kurdischen Kulturvereinigung

Das Bezirksgericht Saitama hat eine einstweilige Verfügung erlassen, die Demonstrationen gegen Kurden in der Nähe des Büros der kurdischen Kulturvereinigung in Kawaguchi verbietet.

Der Anwalt der Vereinigung erklärte, dies sei das erste Mal, dass ein solches Verbot in Japan erlassen wurde. Die Verfügung untersagt einem Mann, der sich als Vertreter des Hinomaru Street Speech Club ausgibt, innerhalb eines 600-Meter-Radius um das Büro Reden zu halten oder Flugblätter zu verteilen, die Kurden verurteilen oder verleumden.

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Immer wieder Demonstrationen vor der kurdischen Kulturvereinigung

Der Anwalt berichtete, dass der Mann seit Februar 2024 mindestens acht Demonstrationen vor dem Büro der kurdischen Kulturvereinigung abgehalten hat. Über einen Lautsprecher forderte er, dass „Japan den kurdischen Verband, der Selbstmordattentate unterstützt, nicht braucht“ und „Kurden aus Japan vertrieben werden sollten“.

Redaktionstipp:  Kurden in Kawaguchi mit zunehmendem Rassismus konfrontiert

Die kurdische Kulturvereinigung beantragte am 11. November die einstweilige Verfügung und argumentierte, dass die Demonstrationen ihre persönlichen Rechte verletzen.

Rassismus gegen Kurden in Japan nimmt zu

Seit 2023 erleben in Japan lebende Kurden vermehrt Angriffe in den sozialen Medien. Im August verbreitete sich ein bearbeitetes Video, das behauptete, Kurden in Kawaguchi würden Terrorismus unterstützen.

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Kawaguchi hat etwa 600.000 Einwohner, darunter rund 3.000 Kurden. Viele Kurden berichten von häufigen rassistischen Anfeindungen, darunter Anrufe, in denen sie aufgefordert werden, Japan zu verlassen.

Einige Gemeinden, wie Kawasaki in der Präfektur Kanagawa, haben Verordnungen gegen Hassreden erlassen, aber in der Präfektur Saitama gibt es keine solche Regelung. Rechtsanwalt Kim Yong-gong, der die kurdische Vereinigung vertritt, forderte die Verwaltung der Präfektur Saitama und die Gemeinden auf, schnell Antidiskriminierungsverordnungen zu erlassen, um Diskriminierung im Voraus zu verhindern.

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