Anzeige
HomeNachrichten aus JapanJapans Abgeordnete schützen Hongkonger

Überparteilich wird an Ideen gearbeitet

Japans Abgeordnete schützen Hongkonger

Seit einigen Tagen gilt in Hongkong das chinesische Sicherheitsgesetz. Personen, die sich für die Unabhängigkeit der Sonderverwaltungszone einsetzen, Demonstranten oder einfach nur Kritiker von Peking müssen mit sofortigen Verhaftungen rechnen. Japan ist über diese Situation sehr besorgt und versucht jetzt zu helfen. Eine Gruppe an Abgeordneten arbeitet an der Gründung einer überparteilichen Gruppe zum Schutz der Hongkonger.

Anzeige

Die Gründung der Gruppe ist offiziell für den 29. Juli geplant und bereits jetzt wurden große Namen bestätigt. Unter anderem ist Unterhausmitglied Shiori Yamao von der japanischen demokratischen Volkspartei dabei und der ehemalige Verteidigungsminister Gen Nakatani von der regierenden liberaldemokratischen Partei. Beide sind ebenfalls japanische Vertreter einer bereits existierenden multinationalen Gruppe an Politikern gegen Chinas Politik.

Regierung soll beim Aufenthaltsrecht nachbessern

Die neue Gemeinschaft möchte sich jedoch ausschließlich auf den Schutz und die Freiheit von Hongkongern konzentrieren, die auch im Ausland nicht sicher sind und verhaftet werden können wegen Aktionen in anderen Ländern. Wie Nakatani erklärt arbeiten sie deswegen parteiübergreifend, um möglichst vielen zu helfen und die Menschenrechtsverletzungen durch Peking zu stoppen. Das Vorhaben ist jedoch keine einfache Aufgabe.

LESEN SIE AUCH:  Mehrere hundert Personen demonstrieren in Tokyo für ein freies Hongkong

Unter anderem ist geplant, die Regierung darum zu bitten, das Bleiberecht von Personen aus Hongkong ohne Visum zu verlängern. Außerdem sollen für sie die Anforderungen für ein Arbeitsvisum gelockert werden.

Zusätzlich wird an Gesetzen gearbeitet, die eine Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen in Hongkong erlauben. Bis jetzt hat Japans Zentralregierung zwar das Gesetz kritisiert und auch mit Konsequenzen gedroht, viel getan hat sich jedoch nicht.

Anzeige

Nhk

Anzeige
Anzeige