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Keine Absprachen innerhalb der Regierung

Japans Hin und Her beim Einreiseverbot

Als Reaktion auf die Corona-Variante Omikron hat Japan erneut ein Einreiseverbot für Ausländer erlassen und für reisende Staatsbürger die Quarantäneregeln verschärft.

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Allerdings wurde vergangene Woche die japanischen Fluggesellschaften vom Ministerium für Land, Infrastruktur, Verkehr und Tourismus angewiesen, keine Buchungen mehr für Flüge nach Japan anzunehmen. Am nächsten Tag wurde diese Anordnung wieder zurückgezogen, da es viele Proteste von japanischen Staatsangehörigen gegeben hat, die nicht mehr in ihr Heimatland reisen konnten.

Regierung wurde über das de facto Einreiseverbot nicht informiert

Grund für dieses Hin und Her beim Einreiseverbot war fehlende Kommunikation und bürokratische Verfahren, denn das Ministerium hatte es versäumt im Vorfeld Premierminister Fumio Kishida zu informieren.

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Auch Verkehrsminister Tetsuo Saito wurde nicht informiert, geschweige denn das Außenministerium.

Der Ursprung des Problems lässt sich auf die Entscheidung der japanischen Regierung zurückführen, die am 29. November ein Einreiseverbot für alle Ausländer beschlossen hatte. Grund dafür ist die Corona-Variante Omikron.

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Am selben Tag hatte die japanische Regierung die Zahl der Menschen, die täglich nach Japan einreisen dürfen, von 5.000 auf 3.000 gesenkt.

Die Maßnahmen zur Reduzierung wurde allerdings Mitarbeitern des Ministeriums für Land, Infrastruktur, Verkehr. Da bereits viele japanische Staatsangehörige zu diesem Zeitpunkt geplant hatten, über die Feiertage ins Land zu reisen, näherte sich die Zahl der Flugreservierungen pro Tag die 3.500.

Daher forderte das Ministerium die Fluggesellschaften auf, keine neuen Reservierungen für Flüge nach Japan mehr anzunehmen.

Überraschung auf allen Seiten

Das Büro des Premierministers wurde darüber nicht informiert und das Ministerium gab auch keine Mitteilung über die Aufforderung an die Fluggesellschaften heraus.

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Laut eines Sprechers des Ministeriums wurde die spezifische Anfrage, die praktisch ein Einreiseverbot für Staatsbürger bedeutete, im Rahmen routinemäßiger bürokratischer Verfahren gestellt. Dabei ist es ungewöhnlich, dass sich das Ministerium direkt an alle Fluggesellschaften wendet.

Es war also kein Wunder, dass Chefkabinettssekretär Hirokazu Matsuno bei einer Pressekonferenz am 1. Dezember sichtlich überrascht war, als er von den anwesenden Reportern zu dieser Maßnahme befragt wurde.

Der Premierminister selbst wurde erst am Abend des 1. Dezembers über das Einreiseverbot informiert und Verkehrsminister Saito bekam die Information auch erst an diesem Tag.

Am 2. Dezember gab Saito bekannt, dass die Maßnahme umgehend wieder aufgehoben wurde.

Trotzdem bleibt es für Staatsbürger schwierig nach Japan einzureisen, denn die Obergrenze für die tägliche Zahl der Einreisenden bleibt bestehen. Für Ausländer, die zum Beispiel Familie in Japan haben, dürfte es aktuell so gut wie unmöglich sein, nach Japan zu reisen.

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