Das japanische Innenministerium hat Ermittlungen gegen die Stadt Sōja in der Präfektur Okayama wegen möglicher Verstöße gegen das „Furusato Nozei“-System (Heimatsteuer-Spendenprogramm) eingeleitet. Der Verdacht steht im Raum, dass die Kommune Geschenke als Dank für eine Spende verschickt hat, deren Kosten über den gesetzlich erlaubten 30 Prozent des Spendenwerts lagen.
Konkret hatte die Stadt im Haushaltsjahr 2024 für eine Spende von 60.000 Yen (ca. 348 Euro) jeweils 60 Kilogramm Reis als Geschenk verschickt. Laut den Vorgaben der Lokalsteuergesetzgebung darf der Beschaffungswert solcher Geschenke höchstens 18.000 Yen (ca. 104 Euro) betragen. Durch Preissteigerungen beliefen sich Einkaufskosten und Mahlgebühren jedoch auf rund 25.000 Yen (ca. 145 Euro).
Subventionen zur Deckung der Kosten
Die Stadt hatte die Beschaffung und den Versand des Reises an die städtische Gesellschaft „Sōja Jitabē Kōsha“ ausgelagert, die pro Einheit lediglich 18.000 Yen erhielt. Die Differenz zahlte das Unternehmen offenbar aus eigener Tasche.
Gleichzeitig erhöhte die Stadtverwaltung im selben Jahr ihre Subventionen an die Gesellschaft um etwa 100 Millionen Yen (ca. 580.000 Euro). Sollte sich bestätigen, dass diese Mittel zur Deckung der tatsächlichen Reisbeschaffungskosten verwendet wurden, hätte die Stadt faktisch gegen die gesetzlichen Bestimmungen verstoßen.
Ein Sprecher der Stadt sagte, die Subventionserhöhung sei angesichts steigender Betriebskosten erfolgt. Dass damit auch die Differenz für die Reisbeschaffung gedeckt wurde, „könne nicht ausgeschlossen werden“.
Heimatsteuer-System immer wieder in der Kritik
Das japanische Innenministerium hat inzwischen eine formelle Prüfung der Vorgänge angekündigt. Sollte sich ein Verstoß gegen das „Furusato Nozei“-System bestätigen, droht der Stadt ein Ausschluss aus dem populären Steuerumverteilungssystem.
Das 2008 eingeführte „Furusato Nozei“-Programm erlaubt Steuerzahlern, einen Teil ihrer Einkommensteuer an eine beliebige Kommune zu spenden und dafür ein Geschenk in Form lokaler Spezialitäten zu erhalten.
Um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden, dürfen die Rückgabegeschenke nicht mehr als 30 Prozent des Spendenwertes kosten. Dennoch wurden in der Vergangenheit immer wieder Fälle bekannt, in denen Städte mit besonders großzügigen Geschenken versuchten, möglichst viele Spenden einzuwerben.
Kritiker werfen einzelnen Kommunen schon lange vor, das System zu kommerzialisieren und durch kreative Buchhaltung die Regelungen systematisch zu umgehen.



