Japans Justizministerin Masako Mori hat bei einem Interview angekündigt, dass sie erwartet, dass die japanische Regierung auf eine Änderung des Justizsystems drängen könnte, wenn die Debatte über die Fairness auf nationaler Ebene weitergeführt wird.
Mittlerweile mehr als ein Monat vergangen, seit Ex-Nissan-Chef Carlos Ghosn aus Japan geflogen ist und in einem Interview das japanische Justizsystem als „Geiseljustiz“ bezeichnet hatte.
Japans Justizsystem von Ghosn stark kritisiert
Zu den Kritikpunkten Ghosn zählte die Praxis in Japan, die Inhaftierung zu verlängern, die Anwesenheit von Verteidigern während einer Befragung zu verbieten und die Informationsweitergabe, die Staatsanwälte begünstigen.
In dem Interview verteidigte Mori allerdings die Praxis, Verteidiger von einer Befragung fernzuhalten, damit die Ermittler Fakten erhalten und die Aussagen extrahieren können.
„Wenn ein Verteidiger an einer Befragung teilnimmt, könnte dies dazu führen, dass Beschuldigte sich herausreden“, so Mori.
Auch Menschenrechtsaktivisten haben diese Art der Befragung kritisiert.
Tagelange Verhöre um Geständnisse zu erzwingen
Ghosn sagte nach seiner Flucht, er wurde tagelang verhört und unter Bedingungen gehalten, die ihn zum Geständnis zwingen sollten.
Laut Mori wurden die Sitzungen von Ghosn im Einklang mit den gesetzlichen Änderungen im Juni letzten Jahres auf Video aufgezeichnet.
„Aber ich sage nicht, dass das System perfekt ist“, so die Justizministerin. Änderungen würden eine Überarbeitung der Gesetze zum Schutz der Opferrechte erfordern.
Um eine Flucht, nachdem ein Verdächtiger auf Kaution freigelassen wurde, zu verhindern, plant das Justizministerium Fußfesseln einzuführen, die jederzeit den Aufenthaltsort preisgeben.
Neuer Haftbefehl gegen Ghosn
Am Donnerstag erließ die Staatsanwaltschaft einen neuen Haftbefehl gegen Ghosn wegen Kautionsflucht.
Mori weigerte sich, den Fall weiter zu kommentieren, sagte aber, die Regierung arbeite mit internationalen Organisationen zusammen, um den flüchtigen Manager nach Japan zurückzubringen.
Japan hat Auslieferungsverträge mit nur zwei Nationen: Südkorea und den Vereinigten Staaten. Laut Mori handelt Japan derzeit keine weiteren Auslieferungsverträge mit anderen Nationen aus, da Japan dazu verpflichtet wäre, auch japanische Verdächtige aufzugeben.
Sollte Japan jedoch solche Verträge aushandeln wollen, würden die Verhandlungen durch Japans Anwendung der Todesstrafe, die international seit langem von Menschenrechtsverfechtern kritisiert wird, nicht beeinträchtigt werden, so Mori.
TJT



